Widerstand führte zur Rücknahme weiterer Mieterhöhungen

LEG lenkt teilweise ein

Die börsennotierte Wohnungsgesellschaft LEG war vor einigen Wochen vor Gericht mit einer Klage auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung gescheitert: Eine Mieterin hatte ihren Sieg erstritten. Und inzwischen hat die LEG noch zwei weitere Mieterhöhungen zurückgenommen.

HERBEDE

13.04.2014 / Lesedauer: 3 min
Widerstand führte zur Rücknahme weiterer Mieterhöhungen

Probleme gibt es für einige Mieter in der Knappensiedlung, die der LEG gehört.

„Dass ein Gericht in einer Sache gegen uns entscheidet, bedeutet deshalb im Umkehrschluss nicht, dass dies für alle weiteren Fälle ebenso gilt“, erklärte LEG-Pressesprecher Mischa Lenz auf Anfrage unserer Zeitung. Sein Unternehmen klage in solchen Fällen in erster Linie, um für beide Seiten Sicherheit zu schaffen. Aus Sicht Knut Ungers sind jedoch alle betroffenen Wohnungen in einem vergleichbar schlechten Zustand. Sie stammten aus dem früheren Bestand der Fondsgesellschaft Promontoria – nach Ungers Angaben ein Unternehmen, das nichts in die Häuser investierte. „Aufgrund des geltenden Wittener Mietspiegels waren die Mieten schon vorher zu hoch“, sagt der Mieterverein. Eine Erhöhung sei also durch nichts gerechtfertigt. Das trifft nach seinen Angaben auch auf LEG-Häuser in der Rathenau- und Erzbergerstraße zu.

Dort können jetzt 15 Mieter aufatmen, die sich wehrten: Ihre Mieterhöhungen wurden zurückgenommen. „Außerdem tut sich da jetzt was“, hat Unger beobachtet. Die LEG habe Verbesserungen an den Gebäuden mit unterdurchschnittlicher Wohnqualität in Angriff genommen. Das Unternehmen legt seinerseits Wert darauf, dass sich aus dem Verzicht auf die Mieterhöhung kein Rechtsanspruch ableiten lässt. Der starke Widerstand in dieser Siedlung, meint Unger, habe die LEG zum Umdenken gebracht. Diejenigen, die der Mieterhöhung zugestimmt haben, gucken jedoch in die Röhre: „Wir fordern auch die Senkung ihrer Mieten. Nur: Es gibt keinen Rechtsanspruch, sagt Unger.

Die LEG will auch für eine Wohnung am Vormholzer Ring auf ihrer Mieterhöhung beharren. Ein junges Paar zahlt dort nach Angaben des Mietervereins bereits seit dem Einzug eine zu hohe Miete. „Kaum war die gesetzliche Wartefrist vorbei, verlangte die LEG Ende Februar eine Mieterhöhung von 5,91 Euro auf 7,42 Euro pro Quadratmeter“, erläutert Unger. Nach seinen Berechnungen seien nur 5,09 Euro pro Quadratmeter berechtigt. „Die Wohnung weise eine Blockheizung, Durchgangszimmer und keinen Kellerraum auf, was laut Mietspiegel zu Abzügen von 74 Cent führe. Die LEG, so Unger, gehe nicht vom Mittelwert der Mietpreisspanne aus, sondern vom Höchstwert. Das sei rechtlich nicht haltbar, zumal der Hinweis der LEG auf den großen Balkon, im Mietspiegel-Mittelwert bereits berücksichtigt sei. Unger: „Eventuellen kleineren Vorteilen der Wohnung steht außerdem die extrem schlechte Infrastruktur-Versorgung in Vormholz entgegen.“

Besonders bemerkenswert findet der Mieterverein das Argument der LEG, die Wohnung habe zwar keinen Keller, aber dafür über einen Abstellraum in der Garage. Unger: „Dafür zahlen die Mieter auch extra.“ Auf diesen Fall angesprochen erklärte Mischa Lenz von der LEG: „Aus unserer Sicht sind in Fällen, in denen wir eine Mietanpassung vornehmen, diese auch gerechtfertigt.“ Auf den konkreten Fall ging er nicht ein. 

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