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Widerstand gegen Pro NRW-Demo formiert sich

Gegen die Asylgegner

Ausgerechnet vor der zum Flüchtlingsheim umgewandelten Hollandschule in Leithe soll sie starten, die Tour zur „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“, die die rechtspopulistische Bürgerbewegung „Pro NRW“ ins Leben gerufen hat. Aber in Bochum wird man sie nicht in Ruhe demonstrieren lassen - bis zu 250 Gegendemonstranten haben sich angekündigt.

BOCHUM

von Von Miriam Instenberg

, 06.03.2013 / Lesedauer: 2 min
Widerstand gegen Pro NRW-Demo formiert sich

Lautstarker Protest gegen pro NRW vor der Moschee an der Humboldtstraße.

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur lädt am Freitag (8.) um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in die Verdi-Räumlichkeiten, Universitätsstraße 76, ein. „Mit der Veranstaltung wollen wir aufklären über die Hintergründe rechter Hetze gegen Flüchtlinge und ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung setzen“, heißt es im Einladungsschreiben. Interessierte sind bei der Veranstaltung und den Gegendemos herzlich willkommen.

„Bislang hat die Soziale Liste eine Gegenveranstaltung angemeldet, die von 9 bis 13 Uhr an der Fröbelstraße/Ecke Gelsenkirchener Straße stattfindet“, bestätigt Polizeisprecherin Kristina Räß. Von 9 bis 15 Uhr haben sich Gegendemonstranten aus den Reihen der VVN-BdA angekündigt, die sich an der Weststraße/Ecke Kemnastraße positionieren werden. Und auch der Kreisverband der Grünen ist vor Ort – mit bis zu 50 Teilnehmern von 9 bis 13 Uhr an der Fröbelstraße/Ecke Krayer Straße. Es ist damit zu rechnen, dass sich weiterer Widerstand formieren wird – in Blogs, über Facebook und Twitter rufen zahlreiche antifaschistische und linksalternative Organisationen zur Teilnahme an Gegendemonstrationen auf. Noch am Montag hatte das Bochumer Bündnis gegen Rechts in einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin und die Polizeipräsidentin gefordert, die Pro NRW-Kundgebung zu verhindern.

„Wir erwarten von der Bochumer Polizei, dass sie keine rassistisch motivierte Kundgebung – insbesondere in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft – zulässt. [...] Die Vorstellung, dass ausgerechnet die Menschen, die in Deutschland Zuflucht vor Diskrimierung und Gewalt suchen, nun auch an diesem Ort von rassistischen Organisationen bedroht werden sollen, ist unerträglich“, heißt es in dem offenen Brief. Tatsächlich prüft die Polizei Bochum momentan, ob die Örtlichkeit der Demo noch geändert werden kann. Am Pro NRW-Aufmarsch selbst kann sie allerdings wenig ändern. „Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, das für jede Bürgerbewegung, ob links oder rechts, gilt. So lange die Versammlung ordnungsgemäß angemeldet wird und bestimmte Auflagen erfüllt werden, muss die Polizei sie genehmigen“, sagt Kristina Räß.

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur lädt am Freitag (8.) um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in die Verdi-Räumlichkeiten, Universitätsstraße 76, ein. „Mit der Veranstaltung wollen wir aufklären über die Hintergründe rechter Hetze gegen Flüchtlinge und ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung setzen“, heißt es im Einladungsschreiben. Interessierte sind bei der Veranstaltung und den Gegendemos herzlich willkommen.