Dahin geht die Reise im Nordkirchener Haushalt 2019

Haushalt

Die Gemeinde Nordkirchen wird auch 2019 kräftig investieren. Dabei hilft eine Entwicklung im Haushalt sehr.

Nordkirchen

, 02.02.2019, 11:30 Uhr / Lesedauer: 3 min
Dahin geht die Reise im Nordkirchener Haushalt 2019

Das wird mal die neue Kita an der Mühlenstraße. Sie gehört zu den Zukunftsprojekten, in die die Gemeinde Nordkirchen investiert. © Arndt Brede

Das Motto, unter dem der Haushalt 2019 steht, ist „Mit Weitsicht in die Zukunft“. Was sich dahinter verbirgt, erklärte Bürgermeister Dietmar Bergmann am Donnerstag, 31. Januar, während der Ratssitzung, als er den Haushalt einbrachte.

Das Weitsicht-Motto hat – bezogen auf das finanzielle Handeln – zwei Dimensionen. Die eine: Das ist die Zukunft, die laut Bergmann auch durch umsichtige Finanzpolitik den kommenden Generationen ein gutes Leben in Nordkirchen sichern soll. Die andere Dimension: Das ist die bisherige Entwicklung der Schlossgemeinde. Sie sei dadurch geprägt, dass umsichtiger Umgang mit dem Geld Nordkirchen zu dem gemacht habe, „wofür uns die meisten von den knapp 400 Kommunen in NRW beneiden: Wir sind auf dem besten Weg zur Schuldenfreiheit“.

Mehr als die Hälfte zurückgezahlt

Warum das so ist, das begründete der Bürgermeister so: „Der Schuldenstand der Gemeinde liegt eigentlich bei knapp 22,5 Millionen Euro. Davon haben wir 13,5 Mio. Euro, also deutlich mehr als die Hälfte, zurückgezahlt.“ Ein weiteres großes Kreditvolumen in Höhe von 6,3 Mio. Euro habe die Gemeinde noch bei der NRW-Bank. „Mit der haben wir lange und hart über eine frühere Rückzahlung verhandelt und sind da auch zu einem Ergebnis gekommen, dessen Wirtschaftlichkeit wir aktuell noch prüfen. Auf dem Papier liest sich das zunächst gut, aber wir schauen natürlich ganz genau hin, ob sich das so für die Gemeinde lohnt oder ob wir noch weiter verhandeln müssen.“

Damit wären dann rund 20 Millionen von 22,5 Millionen Schulden abgelöst, so Bergmann. „Das bedeutet, dass wir uns noch nicht ganz schuldenfrei nennen können, aber wir sind diesem Ziel einen riesengroßen Schritt nähergekommen und gehen davon aus, dass die Verhandlungen über die verbleibenden Kredite im Laufe des Jahres ebenfalls positiv abgeschlossen werden können.“

Sparsames Handeln und vorausschauendes Wirtschaften

Der Bürgermeister mahnte aber auch: „Das entbindet uns natürlich nicht von einem sorgsamen Umgang mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger. Ganz im Gegenteil: Sparsames Handeln und vorausschauendes Wirtschaften sind heute genauso wichtig wie zu Zeiten, als wir quasi bis zum Hals in der Schlinge der Haushaltssicherung steckten.“ Mit anderen Worten erklärte Bergmann: „Was mit mir als Bürgermeister auf keinen Fall machbar ist, ist das Geld jetzt mit vollen Händen auszugeben. Wir haben eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für die Generationen, die nach uns in Nordkirchen, Südkirchen und Capelle leben werden. Und denen will ich kein ,Stadtsäckl‘ hinterlassen, das wieder leer ist, weil wir schöne, nette und interessante Projekte finanziert haben, die aber nicht nachhaltig sind.“

Dahin geht die Reise im Nordkirchener Haushalt 2019

Der Titel des Haushaltsplans 2019, "Mit Weitsicht in die Zukunft", gibt die Finanzstrategie der Gemeinde Nordkirchen vor. © Arndt Brede

2,4 Millionen Euro an Zuwendungen für Investitionen

Nachhaltig und generationengerecht: Das sollen die Maßstäbe sein, unter denen Geld ausgegeben werden soll. Die Gemeinde habe „viele Projekte in der Pipeline, in die wir auch viel Geld investieren wollen, aber eben mit Augenmaß“. Und möglichst unter Berücksichtigung von Fördermitteln. „So haben wir in den über 2,4 Millionen Euro, die wir 2019 als Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen erwarten, zum Beispiel über 700.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus in Capelle eingerechnet. Über 200.000 Euro für die Sanierung der Grundschule in Südkirchen. Und 165.000 Euro für das Umkleidegebäude am Sportplatz in Nordkirchen. Die Investitionen in die Sportstätten sind dabei eingebettet in ein größeres Sportstättenkonzept, mit dem wir die Sportanlagen in allen drei Ortsteilen für viele Jahre sichern und zukunftsfähig machen.“

Weitere Investitionen: „Wir tun auch etwas für den Umweltschutz, indem wir neue Photovoltaikanlagen einbauen, zum Beispiel auf dem schon genannten Dorfgemeinschaftshaus und der neu zu errichtenden Sporthalle. Wir investieren in Fahrzeuge und Geräte bei der Feuerwehr. Der gerade in Arbeit befindliche Brandschutzbedarfsplan wird uns weitere Notwendigkeiten aufzeigen. Wir tun etwas für die Schulen und geben Geld aus für unsere Spiel- und Sportplätze. Und ganz wichtig sind natürlich auch die Investitionen in die Infrastruktur, in Straßen, Wirtschaftswege und neue Baugebiete.“

Einkommensteuereinnahmen steigen

In Sachen Einnahmen und Ausgaben sagte Dietmar Bergmann: „Bei der Einkommenssteuer erwarten wir einen prozentuale Steigerung von 6,23 Prozent auf 5.630.000 Euro. Die Einnahmen bei der Umsatzsteuer steigen prozentual sogar um 9,79 Prozent auf 841.000 Euro. Diese Zahlen, genauso wie die der Planung bis 2022, beruhen natürlich auf den Daten, die uns das Land mitteilt. Zu verdanken haben wir die Steigerung der weiterhin guten konjunkturellen Lage.“

Auch bei der Gewerbesteuer gehe die Gemeinde von einer moderaten Steigerung des Aufkommens aus, kalkuliere hier aber vorsichtig.

Die Ausgaben der Gemeinde Nordkirchen steigen 2019 um rund 1,4 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr, sagte der Bürgermeister. Knapp 400.000 Euro fließen in den Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst, unter der Annahme, dass dieser auch für die Beamten übernommen werde. Außerdem steigen die Kosten der Sach- und Dienstleistungen. Zudem überweise die Gemeinde dieses Jahr 195.000 Euro mehr an den Kreis Coesfeld als letztes Jahr, führte der Bürgermeister aus.

Der Haushaltsplanentwurf 2019 wird jetzt in den Fachausschüssen beraten, ehe der Rat den Haushalt 2019 beschließt.

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