In der Kasse fehlen 3,68 Millionen Euro

Haushaltsplan 2010

NORDKIRCHEN Seinen ersten Haushaltsplan stellte Bürgermeister Dietmar Bergmann am Donnerstag im Gemeinderat vor. Er hätte sich sicherlich eine bessere Zeit dafür gewünscht. Denn die Zahlen sind mitten in der Wirtschaftskrise nicht rosig.

von Von Matthias Münch

, 25.03.2010, 19:30 Uhr / Lesedauer: 2 min
<p>Bürgermeister Dietmar Bergmann und Kämmerer Manfred Mitschke besprechen den Nordkirchener Haushaltsplan für 2010. <p></p> Ruhfaut</p>

<p>Bürgermeister Dietmar Bergmann und Kämmerer Manfred Mitschke besprechen den Nordkirchener Haushaltsplan für 2010. <p></p> Ruhfaut</p>

Zusammen mit Kämmerer Manfred Mitschke erläuterte Bergmann den Etat 2010 vorab im Gespräch mit unserer Zeitung. Danach verschlechtert sich das Ergebnis gegenüber 2009 um 1,9 Mio. Euro. Das jahresbezogene Defizit beträgt 3,68 Mio. Euro. In der Ausgleichsrücklage, die bereits 2009 angeknabbert wurde, stehen noch 2,18 Mio. Euro zur Verfügung.

Der restliche Fehlbetrag von 1,5 Mio. Euro lässt sich nur aus der allgemeinen Rücklage, also aus dem Vermögen der Gemeinde decken. Damit wird das Eigenkapital in diesem und wohl auch in den nächsten Jahren angegriffen.

Die Ursachen dafür sind nicht hausgemacht, sondern krisenbedingt. So sinken die Gewerbesteuererträge gegenüber dem Vorjahr um 600 000 auf 2,4 Mio Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 420 000 auf 3,03 Mio. Euro. Die Schlüsselzuweisungen vom Land gehen um 1 Mio. auf 2,54 Mio. Euro zurück. Dagegen steigt die Kreisumlage um 418 000 auf 6,09 Mio. Euro. Das sind fast 40 Prozent aller ordentlichen Erträge der Gemeinde.

Dennoch wollen Bürgermeister und Kämmerer nicht jammern. "Wir haben den Haushalt sehr eng genäht und können auch Positives vermelden", sagte Bergmann. So werde man die Gemeindesteuern nicht erhöhen; die Hebesätze bleiben unverändert. Die Zuschüsse an die Vereine werden unverändert gezahlt. Und man brauche kein Haushaltssicherungskonzept.

1,5 7 Mio. Euro wolle man investieren, wovon nur 210 000 Euro über Kredite finanziert werden. Dem stehen Tilgungen von 409 000 Euro gegenüber. "Wir haben keine Netto-Neuverschuldung, sondern können die Schulden sogar um 200 000 Euro verringern", freute sich der Bürgermeister.

Dennoch bleibt unter dem Strich ein erhebliches Defizit. Damit die Finanzen in den nächsten Jahren nicht aus dem Ruder laufen, schlug Dietmar Bergmann die Bildung eines Arbeitskreises zur Behandlung der Finanz- und Strukturprobleme der Gemeinde vor. Darüber soll aber erst nach den Etatberatungen entschieden werden. Der Haushaltsplan wurde zur Beratung an die Ausschüsse verwiesen. Die Beratungsdauer wird aber auf Wunsch von CDU-Fraktionschef Theo Geiser ausgedehnt. Der Haushalt wird noch nicht am 6. Mai beschlossen. Die Verwaltung wird zum weiteren Fahrplan einen Vorschlag vorlegen.

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