Nordkirchen soll Millionenbetrag an den Kreis zahlen - das hat Konsequenzen

rnStreit über Kreisumlage

Über vier Millionen Euro soll Nordkirchen 2020 an den Kreis Coesfeld zahlen. Gegen die Pläne hat sich bereits Widerstand formiert. Denn das Geld fehlt am Ende für Nordkirchener Projekte.

Nordkirchen

, 10.11.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Als unterkühlt könnte man das derzeitige Verhältnis zwischen dem Kreis Coesfeld und den elf Gemeinden und Städten zurzeit beschreiben. Grund ist das Geld, genauer gesagt, die Kreisumlage. Rund 440.000 Euro will der Kreis mehr von der Gemeinde Nordkirchen im kommenden Jahr. Insgesamt knapp 4,07 Millionen Euro.

Bürgermeister Dietmar Bergmann und Kämmerer Bernd Tönning machten in der vergangenen Ratssitzung (Donnerstag) deutlich, wie wenig Verständnis sie für den Haushaltsentwurf haben, den der Kreis Coesfeld den Kommunen vorgelegt hat.

Mit der Kreisumlage sei es wie mit der Grundsteuer in den Kommunen, erklärte Bernd Tönning. Der Kreis könne nicht jedes Jahr, wenn Geld fehle, an den Hebesätzen der Umlage drehen.

Kommunen sollen mehr an den Kreis zahlen und bekommen gleichzeitig weniger vom Land

„Nicht alle Kommunen können das so stemmen“, erklärte Dietmar Bergmann. Für einige kommt erschwerend hinzu, dass zeitgleich die Schlüsselzuweisungen vom Land sinken - also das Geld, das jährlich vom Land an die Kommunen anhand verschiedener Kriterien ausgezahlt wird. Mit 3,1 Millionen Euro bekommt Nordkirchen rund 500.000 Euro mehr als im Vorjahr. Olfen hingegen bekommt knapp 200.000 Euro weniger vom Land und soll gleichzeitig rund 620.000 Euro mehr an den Kreis zahlen.

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Direkte Konsequenzen für den Nordkirchener Haushalt haben sowohl Bürgermeister als auch Kämmerer nicht angekündigt. Allerdings haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kreis-Coesfeld-Kommunen zusammengetan und in einem Schreiben an den Landrat ihre Kritik zusammengefasst. Sie stimmen dem Haushaltsentwurf des Kreises nicht zu.

Der Kreis braucht die Zustimmung der Bürgermeister nicht

Das Problem: Es spielt keine Rolle, weil der Kreis die Zustimmung der Kommunen nicht braucht, um den Haushalt abzusegnen. Es gilt, was der Kreistag mehrheitlich entscheidet.

Derzeit beraten die Kreistagsfraktionen über den kommenden Haushalt. „Am 11. Dezember 2019 wird im Kreistag über das Zahlenwerk für 2020 entschieden“, schreibt der Kreis Coesfeld in einer aktuellen Pressemitteilung.

Möglicherweise doch Entlastung für Städte und Gemeinden?

Darin heißt es außerdem, der Kreis müsse im kommenden Jahr 919.129 Euro weniger an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe überweisen (LWL). Die Umlage für den LWL mache jedes Jahr einen Großteil der Aufwendungen des Kreises Coesfeld aus, heißt es in der Mitteilung.

Dadurch könnte sich die Situation für die Kommunen im Kreis etwas entspannen. „Wenn die Landschaftsversammlung entsprechend abstimmt, werde die Entlastung ‚eins zu eins‘ an die Städte und Gemeinden im Kreis weitergegeben“, wird Landrat Christian Schulze Pellengahr in der Mitteilung zitiert.

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