Was ist erlaubt? Fakten zu Wahlplakaten in Olfen

Fragen und Antworten

Am Sonntag, 24. September, ist Bundestagswahl. Ein Hauptmittel der Wahlwerbung sind für Parteien Wahlplakate. In Olfen hängen bereits die ersten Plakate. Aber wer darf in Olfen eigentlich Wahlwerbung betreiben? Wo ist sie erlaubt und wo nicht? Das und mehr klären wir hier.

OLFEN

, 16.08.2017, 16:33 Uhr / Lesedauer: 2 min
Was ist erlaubt? Fakten zu Wahlplakaten in Olfen

Die ersten Plakate der Parteien zur Bundestagswahl am 24. September hängen in Olfen schon.

Ab wann dürfen Wahlplakate aufgehängt werden?

"Von uns aus gibt es da keine zeitliche Vorgabe“, sagt Daniela Damm, Leiterin des Fachbereichs Allgemeine Verwaltung, Bildung, Freizeit und Generationen der Stadt Olfen. Es gelten die allgemein üblichen Fristen, also sechs, sieben Woche vor der Bundestagswahl.

Sind Parteien mit Plakatierung ungebührlich vorgeprescht?

„Nein, davon habe ich keine Kenntnis. Es hat keine Anzeige wegen zu frühen Plakatierens gegeben“, erklärt Daniela Damm.

Wer darf Plakate aufhängen?

Aus dem städtischen Ordnungsamt heißt es auf Anfrage dazu: „Alle Parteien, die zur Wahl zugelassen sind.“

Wer genehmigt die Plakatierung?

Das macht bei der Stadt Olfen das Ordnungsamt.

Wie viele Plakate werden in Olfen aufgehängt?

Daniela Damm dazu: „Das ist mir nicht bekannt. In Olfen wird aber aus der Erfahrung der vergangenen Wahlen im normalen Maß plakatiert.“

Wo dürfen Wahlplakate aufgehängt werden?

„Im gesamten Stadtgebiet“, antwortet die Fachbereichsleiterin. Und zwar auf den Plakatwänden in der Stadt. Zusätzlich stelle die Stadt den Parteien fünf Extra-Tafeln zur Verfügung. „Dabei gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Parteien teilen sich den Platz auf den Tafeln. Es darf nicht eine Partei die Tafel komplett nutzen.“ Die Parteien dürfen auch mobile Großtafeln – sogenannte Wesselmänner – aufstellen. Zusätzlich darf an Laternen und Bäumen plakatiert werden. „Allerdings sollten die Plakate an Bäumen nicht genagelt oder getackert werden“, erklärt die Fachbereichsleiterin.

Wo dürfen in Olfen keine Wahlplakate hängen?

„Grundsätzlich sollten keine Stromkästen und Bushaltestellen beklebt werden“, berichtet die Fachbereichsleiterin. Und der Straßenverkehr dürfe nicht beeinträchtigt werden, etwa, wenn Plakate Ampeln oder Verkehrszeichen verdecken.

Wer bezahlt die Plakate und das Aufhängen der Plakate?

In Olfen gilt: Das bezahlen die Parteien. Allerdings müssen sie nichts an die Stadt zahlen, um Plakate aufzuhängen.

Ist das Abreißen von Plakaten strafbar?

In einem solchen Fall würden die Parteien tätig werden müssen, sagt das Ordnungsamt. In solch einem Fall von Sachbeschädigung handele die Stadt selber nicht.

Wie kommen die Wahlplakate an?

„Eigentlich möchte ich Informationen lesen, wenn ich ein Plakat lese. Wenn ich aber die Gesichter der Politiker sehe, gucke ich schon weg. Aber es geht bei einer Wahl ja nicht anders als mit Wahlplakaten. Was ich aber überhaupt nicht mag, ist, wenn alles so mit Plakaten zugekleistert ist“, sagt ein Olfener Bürger.  

Der Künstler Heino Blum – von uns zum Thema Ästhetik gefragt – hat eine klare Meinung:

„Ich habe noch keine künstlerischen Wahlplakate gesehen. Ich bin zwar kein Fan von Christian Lindner und sage das politisch neutral: Das Plakat, auf dem die FDP ihn als jugendlichen Mann zeigt, ist künstlerisch, werbetechnisch und von der Ästhetik her eine fantastische Arbeit.  Die meisten Wahlplakate dagegen sind einfach lapidar. Einfach so ein Slogan, der schon so abgewaschen ist, und auch die Fotos da drauf, mögen sie auch noch so neu sein: Das zündet bei mir überhaupt nicht. Das ist nichts, von dem ich sagen würde: Da würde ich mal genauer hingucken.

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