Landhaus Keller: War die Dringlichkeitsentscheidung rechtens?

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Per Dringlichkeitsentscheidung hatte die Gemeinde Raesfeld das Landhaus Keller ersteigert. Ein Erler schaltete die Kommunalaufsicht ein, um dies prüfen zu lassen. Das Ergebnis liegt nun vor.

Raesfeld

, 13.11.2020, 13:30 Uhr / Lesedauer: 1 min

Für 1,16 Millionen Euro hatte der damalige Bürgermeister Andreas Grotendorst bei einer Auktion in Essen am 4. September das Landhaus Keller ersteigert. Kurz davor hatte der Rat noch getagt. Und zumindest in öffentlicher Sitzung war das Thema nicht von der Verwaltung angesprochen worden, dass man plane, die Immobilie zu ersteigern, die künftig ausschließlich als Hotel und nicht mehr als Altenheim genutzt werden soll.

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Dies brachte einen Erler zu der Frage, warum der Rat nicht bereits am 31. August informiert wurde. Er wandte sich an Landrat Zwicker: „Hier hätte nach meinem dafür der Rat über die Absicht der Verwaltung informiert werden müssen.“ In diesem Fall wäre eine „angebliche Dringlichkeitsentscheidung“ nicht notwendig gewesen.

Landrat antwortete nach sieben Wochen

Laut Mitteilung des Erlers, der nicht mit Namen genannt werden möchte, habe Landrat Kai Zwicker ihm nach sieben Wochen geantwortet und das Ergebnis der Prüfung der Kommunalaufsicht mitgeteilt: „Der Landrat stellt fest, dass die Dringlichkeitentscheidung rechtmäßig war.“

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Unklar ist weiterhin, wie es genau mit dem Landhaus Keller weitergeht. Man sei immer noch in Gesprächen mit Interessenten, hieß es zuletzt seitens der Raesfelder Verwaltung.

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