Gut möglich, dass jetzt weder Olaf Scholz noch Annalena Baerbock noch Armin Laschet in das Bundeskanzleramt einzieht, sondern ein gelernter Rundfunk-Redakteur, der nicht einmal in den Bundestag gewählt wurde. Die Chancen dafür sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. © picture alliance/dpa
Meinung

Chancen steigen: Ex-Rundfunk-Redakteur könnte auch ohne Bundestags-Mandat Kanzler werden

Vor Wochen hatten wir erklärt, dass auch Ihr Friseur noch Kanzler werden kann. Jetzt könnte es genauso kommen – nicht für Ihren Friseur, aber für einen ehemaligen Rundfunk-Redakteur.

In einem Newsletter vor der Bundestagswahl schrieb ich Anfang September, dass theoretisch auch Ihr Friseur noch zum Bundeskanzler gewählt werden könnte. An den Reaktionen merkte ich, dass viele das zwar ganz witzig fanden, aber auch absolut unrealistisch. Jetzt mehren sich die Anzeichen, dass es doch genauso kommen könnte.

Dabei geht es allerdings nicht um Ihren Friseur, sondern um einen ehemaligen Redakteur des Bayrischen Rundfunks, der selbst gar nicht in den neuen Bundestag gewählt worden ist. Es geht um Markus Söder, den gelernten Juristen, Ex-Redakteur und heutigen bayrischen Ministerpräsidenten.

Das Grundgesetz regelt, wer Kanzler werden kann

Söder stand am 26. September gar nicht zur Wahl, gehört also dem neuen Bundestag nicht an und könnte dennoch neuer Bundeskanzler werden. So sieht das nämlich unsere Verfassung vor. In unserem Grundgesetz heißt es im Artikel 63,1: „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.“

Das Grundgesetz schreibt nicht vor, dass der Kanzler oder die Kanzlerin Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Die einzige Bedingung: Er oder sie muss das aktive und passive Wahlrecht genießen. Das haben Sie und ich und eben auch Markus Söder.

Zwei Punkte sind in Sachen Laschet entscheidend

Dass das Szenario offenbar im Moment von Tag zu Tag ein wenig wahrscheinlicher wird, obwohl die SPD bei der Wahl die meisten Stimmen erringen konnte, zeigen die vergangenen Tage. Dabei muss man gerade bei den Reaktionen des CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet zwei Dinge strikt auseinanderhalten:

1. Rein faktisch hat Armin Laschet völlig Recht. Der Kanzler braucht für seine Wahl eine Mehrheit im Parlament. Niemand schreibt vor, dass unter denen, die eine Regierungskoalition bilden, die stärkste im Bundestag vertretene Fraktion sein muss. Es stimmt: Es gibt keinen Automatismus, dass die SPD den Kanzler stellt, nur weil sie die meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hat.

2. Auf der menschlichen, kommunikativen Ebene hat sich Armin Laschet allerdings mit seinem störrischen und realitätsfremden Verhalten seit dem Wahlabend für Koalitonsverhandlungen mit den Grünen und der FDP ebenso disqualifiziert wie für das Amt des Bundeskanzlers. Eine klare Niederlage nicht einzugestehen, nicht zu eigenen Fehlern zu stehen und dem Wahlsieger nicht zu gratulieren, ist unsouverän, takt- und stillos. Wer möchte mit so jemandem verhandeln?

Inzwischen steht Laschet in den eigenen Reihen unter Dauerbeschuss. Seine Umfragewerte waren vor der Wahl schon schlecht, jetzt sind sie noch tiefer gesunken. Gleichzeitig zeigt CSU-Chef Markus Söder, wie man sich in so einer Situation korrekt verhält: Man gratuliert dem Sieger, gibt sich selbst demütig und bescheiden und stellt klar: Der Ball liegt zuerst im Feld von Olaf Scholz und der SPD. Sollte daraus nichts werden, stehe man bereit. Das klingt staatstragend und nicht nach einem bockigen, verzogenen Kind.

Markus Söder kann nicht nur mit der FDP, sondern auch mit den Grünen

Söder genießt nicht erst seit der Wahl innerhalb von CDU und CSU die deutlich größere Zustimmung und Sympathie als Laschet. Zudem wird ihm ein gutes Verhältnis auch zu den Grünen nachgesagt. Mit der FDP versteht er sich ja ohnehin. Daraus ziehen viele Beobachter den naheliegenden Schluss: Wenn es mit der Ampel nicht klappen sollte, dann hat eine Jamaika-Koalition nur eine Chance und auch eine Zukunft, wenn Söder Kanzler würde, nicht Laschet.

Die Sache mit den vertauschten Rollen, die haben die Grünen bereits in aller Stille und ohne viel Tamtam erledigt. In einer neuen Regierung soll nicht die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, die die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen konnte, Vizekanzlerin werden, sondern ihr Co-Partner Robert Habeck. So ein Rollentausch kann man eben auch mit Anstand und Würde hinbekommen, ohne dass einer der Partner sein Gesicht verliert. Vielleicht merkt sich das bei der Union jemand für das nächste Mal.

Über den Autor
Redakteur
Ulrich Breulmann, Jahrgang 1962, ist Diplom-Theologe. Nach seinem Volontariat arbeitete er zunächst sechseinhalb Jahre in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten, bevor er als Redaktionsleiter in verschiedenen Städten des Münsterlandes und in Dortmund eingesetzt war. Seit Dezember 2019 ist er als Investigativ-Reporter im Einsatz.
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