Coronavirus: „Ein Faustschlag in die Gesichter künftiger Generationen“

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Welche Folgen Corona auf den Haushalt haben wird, kann Kämmerer Frank Hindricksen noch nicht abschätzen. Er spricht von einem „Faustschlag in die Gesichter künftiger Generationen“.

Schermbeck

, 30.04.2020, 16:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es gebe „viele Fragezeichen“, gestand Schermbecks Kämmerer Frank Hindricksen in der Ratssitzung am Mittwoch ein. Klaus Roth (BfB) hatte um eine Einschätzung der Corona-Folgen für den Haushalt gebeten. Der Liquiditätsbestand der Gemeinde liege derzeit bei 4,7 Millionen Euro, so Hindricksen. Sicher ist sich Hindricksen, dass die Krise für Schermbeck spürbare Auswirkungen haben werde.

„Die Coronakrise trifft die Wirtschaft mit voller Wucht“, stellte Hindricksen nach einigen Ausführungen über die gesamtwirtschaftliche Lage klar. Die Arbeitsagentur gehe davon aus, dass man durch Kurzarbeit viele Jobs retten könne und empfehle, Konjunkturimpulse zu setzen.

Sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben

In Schermbeck rechnet Hindricksen mit zurückgehenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer, betroffen sein könnten auch die Schlüsselzuweisungen und die Investitionspauschale. Steigende Belastungen erwartet Hindricksen bei der Kreisumlage, da Sozialhilfekosten sowie Sach- und Personalkosten im Gesundheitsbereich stiegen. Wenn sich die Lage in den Familien verschärfen sollte, kämen Mehraufwendungen bei der Jugendamtsumlage hinzu.

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Angedacht sei auf Bundes- und Landesebene, Kommunen zu erlauben, das Jahresergebnis isoliert zu werten. Die Kosten aus der Coronakrise sollen über den Zeitraum von 50 Jahren abgeschrieben werden, von 2025 bis 2075. „Ein Faustschlag in die Gesichter künftiger Generationen“, so Hindricksen. Anhand eines Rechenbeispiels machte er dies deutlich: Gebe es in Schermbeck durch Corona 5 Millionen Euro Verluste, wären dann 100.000 Euro jährlich über 50 Jahre zu zahlen.

„Investitions-Stopp wäre fatal“

Hindricksen bot an, regelmäßig im Rat oder Haupt- und Finanzausschuss über finanzielle Folgen der Coronakrise zu berichten. Er empfahl, den beschlossenen Investitionshaushalt des Jahres „abzuarbeiten, so weit wie möglich“. Denn noch seien Liquiditätsreserven vorhanden. „Ein Investitions-Stopp der Öffentlichen Hand wäre volkswirtschaftlich fatal.“

Was die Gewerbesteuer-Einnahmen betrifft, ist Hindricksen nach den bislang eingereichten Herabsetzungen bei Vorauszahlungen und Stundungen „sehr vorsichtig optimistisch, dass wir im Jahr 2020 noch mit einem blauen Auge davon kommen könnten.“

Bürgermeister Mike Rexforth fügte hinzu, dass nach Gesprächen mit Industrie- und Handelskammer sowie der Kreishandwerkerschaft deutlich geworden sei, dass der Handel sehr starke Einbußen habe, die Handwerksbetriebe aber noch keine negativen Folgen zu verzeichnen hätten. „Da wird erwartet, dass sich das etwas verzögern wird und sie vielleicht im Herbst/Winter die Auswirkungen spüren.“

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