Coronavirus: Grüne stehen weiter in der Kritik und wehren sich

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Viel Kritik müssen die Grünen für Einwände gegen die Art der Verteilung der Stoffmasken gegen das Coronavirus einstecken. Der Bürgermeister suchte derweil nach kleinen Fläschchen.

Schermbeck

, 09.04.2020, 13:10 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die letzten der 3000 Stoffmasken der Firma Swing werden derzeit in Schermbeck verteilt. Bürgermeister Mike Rexforth: „Wenn es die Gesamtsituation ermöglicht, könnten vielleicht in der übernächsten Woche weitere folgen.“ Er dankt allen Spendern und ehrenamtlichen Helfern, die Masken an ältere Bürger Schermbecks verteilt haben.

Dass die Grünen datenschutzrechtliche Probleme und Wahlkampf hinter der Aktion vermuteten, sorgte für viel Kritik. Friedhelm Stoltenberg, Vorsitzender des Seniorenbeirats, sieht hinter dem Vorschlag Stefan Steinkühlers (Grüne), Masken besser Jüngeren zu geben, da so Ältere besser geschützt würden, eine „Diskriminierung“, „zumal gleichartige Überlegungen, die Jüngeren zur Lockerung der Schutzmaßnahmen in den normalen Alltag zurückkehren zu lassen und die Älteren wegzusperren, weit verbreitet sind“. Stoltenberg: „Das Coronavirus befällt eben nicht nur ältere Menschen, es kennt weder Grenzen noch Altersgruppen. Niemand ist vor ihm sicher.“

Brigitte Straus, lange Jahre selbst Lokalpolitikerin, zeigte sich „fassungslos“ über den Verdacht der Grünen, die Verteilung der Masken könnte nur zu „Werbezwecken“ initiiert worden sein. „Welche Daten mussten denn vor Missbrauch geschützt werden? Name und Anschrift können Sie in diversen Telefonbüchern und sonstigen Verzeichnissen auch so erfahren.“ Sie und ihr Mann hätten die Stoffmaske „ordentlich in einem Umschlag verpackt“ im Hausbriefkasten gefunden: „Wir fanden das eine Super-Geste!“

„Rückkehr zur Sachlichkeit“

Holger Schoel und Britta Wegner vom Ortsverband der Grünen fordern in einer Stellungnahme die Rückkehr zur Sachlichkeit. Dass der „Die Partei“-Bürgermeisterkandidat sich angesprochen gefühlt habe, „obwohl er gar nicht gemeint gewesen war - geschenkt! Aber dass er uns mit der AfD gleichsetzt, ist voll daneben.“ Beim Datenschutz seien strenge Maßstäbe anzulegen: „Niemand außer Verwaltungsmitarbeitern darf unseres Erachtens Zugriff auf diese Daten haben. Notfalls gäbe es immer noch den Postversand.“

Zwei Sätze, die offensichtlich so kaum miteinander vereinbar sind. Zudem ist durch die Melderegisterauskunft gesetzlich vorgeschrieben, dass auch Privatleute Anschriften jedes Einwohners eines Orts gegen Gebühr einholen dürfen.

„Scheinheilige“ Argumentation

Die Argumentation Ulrich Stiemers (CDU), dass es noch keine formelle Kandidatenliste gebe, sei „scheinheilig“, so Wegner und Schoel: Die Kandidaten für Gahlen seien etwa bereits bekannt gegeben worden. Die Bitte der Grünen: „So, jetzt beruhigen wir uns alle einmal! Danken wir für die großzügigen Spenden und bleiben bei sachlicher Erörterung – im Interesse der Gemeinde und der Demokratie.“

Die Junge Union stellte sich, wenig verwunderlich, hinter die Verteil-Aktion der Verwaltung. Die JU-Mitglieder seien gerne bereit, weitere Masken zu verteilen: In zwölf Straßen könne man dies komplett übernehmen.

Bürgermeister Mike Rexforth schlug sich derweil mit einem ganz anderen Problem herum. Eine Palette mit 700 Litern Desinfektionsmitteln, die derzeit Mangelware sind und mit Hilfe von Tobias Stockhoff (Bürgermeister Stadt Dorsten) und Karsten Meyer (Bäderbetrieb Dorsten) organisiert werden konnte, wurde geliefert.

Hilferuf wurde erhört

Doch zur Hände-Desinfizierung an Schulen, bei der Feuerwehr und im Rathaus eignen sich 20-Liter-Kanister nicht sonderlich. Deshalb startete Rexforth via Facebook einen Hilferuf, um an leere 500-ml-Fläschchen zu kommen. „Ich habe einen Sack vor dem Rathaus aufgehängt - da sind schon einige drin“, sagte Rexforth am Donnerstagmorgen.

Von der Firma „Crous Chemical GmbH“ kam am selben Morgen noch die Lösung des Problems: Man könne 2000 Stück spenden. „So viele brauchen wir gar nicht“, freute sich Rexforth über das Angebot. 200 Stück werde man aber dankend annehmen.

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