Umlegungsausschuss: 125 Euro pro Sitzung für Ratsmitglieder zu viel

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125 Euro für Ratsmitglieder pro Sitzung im Umlegungsausschuss? Das erschien den Grünen zu viel. Über das, was angemessen sein könnte, wurde im Rat diskutiert.

Schermbeck

, 17.11.2020, 13:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Umlegungsausschuss ist kein politisches Gremium, sondern ein unabhängiges Sachverständigengremium. Konkret ist der Umlegungsausschuss in Schermbeck deshalb zu bilden, weil sich die Eigentümer der Flächen im geplanten Wohnbaugebiet Spechort nicht einigen konnten. So wie deren Flächen aber liegen, wären sie nicht bebaubar.

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Wie Thomas Drees vom Ingenieurbüro Drees & Hoersch Ende 2019 im Rat erklärte, soll nun im Umlegungsverfahren ein Ausgleich zwischen öffentlichen und privaten Interessen erfolgen.

Dadurch, dass Ackerflächen zu Bauland werden, verdienen die Eigentümer, bekommen aber nach dem Verfahren nur einen Teil ihrer Flächen zurück, die sie selbst bebauen oder vermarkten können.

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Umlegungsausschüsse bestehen aus Vorsitzenden, Sachverständigen sowie Stellvertretern und Ratsmitgliedern. Rainer Eickelschulte, Leiter des Planungsamtes, schätzte auf Nachfrage, dass der Umlegungsausschuss in Schermbeck vielleicht drei- oder viermal tagen werde. Da in Schermbeck der Ausschuss sich nur mit dem Baugebiet Spechort befassen wird, glaubte Eickelschulte: „Innerhalb von zwölf Monaten sollte die Arbeit erledigt sein.“

„Erscheint uns sehr hoch“

Für Ulrike Trick (Grüne) war jedoch ein Punkt in der Vorlage zur Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses diskussionswürdig. „125 Euro Sitzungsgeld für Ratsmitglieder erscheint uns sehr hoch.“

Die vorgeschlagene Aufwandsentschädigung der Verwaltung sah für Vorsitzende und Sachverständige monatliche Pauschalen von 30 bis 100 Euro vor. Und für die Experten sowie die Ratsmitglieder 125 Euro pro Sitzung. Man habe sich an den Sätzen von Voerde orientiert, sagte Eickelschulte auf Nachfrage - der Rat könne auch andere Sätze beschließen. Allerdings gab er zu bedenken, dass „Fachmitglieder“ nur schwer zu bekommen seien, da sie sowohl Fachkunde als auch Praxiserfahrung mitbringen müssten. Deshalb werbe er dafür, bei diesen die Sätze wie vorgeschlagen zu belassen.

„Die Honorare sind am unteren Ende“

Dazu äußerte sich Hubert Große-Ruiken (CDU) zustimmend: „Die Honorare sind am unteren Ende.“ Ulrike Trick schlug vor, die Sitzungsgelder für Ratsmitglieder bei 80 Euro anzusetzen. „Mit dem Vorschlag von Frau Trick kann ich mich anfreunden“, so Große-Ruiken.

Beschlossen wurde die Reduzierung der Sitzungsgelder für Ratsmitglieder gegen die Stimmen von Klaus Roth (BfB) und Bürgermeister Mike Rexforth bei Enthaltungen der „Die Partei“-Fraktion und Thomas Pieniak (BfB).

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