Schüler und Lehrer sind in Urlaub. Doch in vielen Schulen wird trotzdem hart gearbeitet. Ferienzeit ist Sanierungszeit. Gelder sind da, doch oft stößt das Handwerk an Kapazitätsgrenzen.

Schwerte

, 05.08.2018, 14:04 Uhr / Lesedauer: 3 min

Die Ferien sind die beste Zeit für diese Arbeiten“, sagt Hans-Georg Winkler, Schuldezernent und Erster Beigeordneter der Stadt Schwerte. Die Stadt kann als Schulträger autonom über die Sanierung der Schulen entscheiden. Seit Einführung der Bildungspauschale vor acht Jahren macht das Land keine Vorgaben mehr bei Sanierungsarbeiten. Besondere Regelungen für Bauarbeiten im sensiblen Bereich Schule gibt es in Nordrhein-Westfalen ebenfalls nicht.

In Schwerte tut sich viel in diesem Sommer: In der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule laufen Vorbereitungen für die neue Lehrküche. In der Gesamtschule Gänsewinkel und der Turnhalle gibt es kleinere Renovierungen. Die Sporthalle am Friedrich-Bährens-Gymnasium bekommt neue Leitungen für die Duschen und eine erneuerte Beleuchtung. In der Heideschule gibt es ein neues Lehrerzimmer – damit bald der Neubau der OGS geschehen kann. Weitere Arbeiten geschehen im Außenbereich. An der Friedrich-Kayser-Schule gibt es unter anderem Vorbereitungen für eine neue Fluchttreppe. Einige Flure und Klassenzimmer in der Albert-Schweitzer-Schule müssen neu gestrichen werden.

An der Friedrich-Kayser-Schule wird eine neue Fluchttreppe installiert.

An der Friedrich-Kayser-Schule wird eine neue Fluchttreppe installiert. © Jessica Will

Stadt will in der zweiten Jahreshälfte mehr Fördermittel abrufen

Für die Sanierung und Modernisierung der Schulen stehen der Stadt zwischen 2017 und 2020 rund 10,75 Millionen Euro von Bund und Land zur Verfügung. Ein großer Anteil stammt aus dem Förderbudget Schulinfrastruktur des Bundes, insgesamt 2,1 Millionen Euro. Dazu kommt die jährliche Bildungspauschale des Landes, die 2018 1,42 Millionen Euro beträgt.

Groß ist auch der Topf des Programms „Gute Schule 2020“ des Landes. 1,65 Millionen Euro, aufgeteilt auf vier Jahre, fließen davon nach Schwerte – knapp 700.000 Euro pro Jahr.

Doch abgerufen hat die Stadt davon bisher nur rund 400.000 Euro. In der ersten Jahreshälfte wurde kein zusätzlicher Euro abgerufen. Wie bei den allermeisten Städten in NRW dürfte das erst in der zweiten Jahreshälfte passieren. Die Gelder allerdings verfallen nicht und werden häufig erst abgerufen, wenn auch die Handwerker-Rechnungen da sind.

Nachdem vor Monaten über diese Verzögerung eine laute Diskussion entbrannte, warten nun alle ab. „Das muss einen nicht beunruhigen, wenn die Städte noch in den Planungen sind“, sagt Regina Hahmeier, Vorsitzende der Landeselternschaft Grundschulen: „Eine gute Planung ist wichtig, damit die Kinder nicht in ein paar Jahren wieder in unzureichenden Schulen sitzen. Beunruhigend ist es aber, wenn Städte jetzt nicht ausreichend planen, sondern aufgrund von Personalmangel untätig sind. Städte können auch Externe mit der Planung beauftragen und dies über die zur Verfügung gestellten Mittel finanzieren.“

Der Städte- und Gemeindebund als Vertretung der Kommunen betont immerzu, dass die Städte das Fördergeld fristgerecht abrufen werden, bevor es verfällt.

In der überwiegenden Zahl der Fälle seien die politischen Entscheidungen, für welche Projekte Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ eingesetzt werden sollen, längst getroffen, sagen die kommunalen Spitzenverbände in NRW.


Handwerker können sich die Auftraggeber derzeit aussuchen

Eine Hürde für die Städte ist die Hochkonjunktur. Handwerksbetriebe punktgenau in das Zeitfenster der Sommerferien zu buchen, ist in diesem Jahr in vielen Regionen noch schwieriger als in den Vorjahren schon. „Ein Quartal muss man mindestens im Vorfeld einplanen. Bei Ausschreibungen mit EU-Mitteln sogar ein ganzes Jahr“, sagt Philipp Stempel, Sprecher des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Aus Sicht der Städte ist das auch ein von der Landespolitik gemachtes Problem. Eine Nebenwirkung der guten Tat, sozusagen. Oder wie es Stempel sagt: „Punktuelle Förderprogramme führen daher immer auch zu Engpässen, die bei einer langfristigen finanziellen Unterstützung vermieden werden können“. Angesichts der starken Nachfrage nach Handwerkerleistungen sei es jetzt oft sehr schwierig, Unternehmen zu finden, die Leistungen in dem vorgesehenen Zeitraum und zu einem akzeptablen Preis-Leistungs-Verhältnis erbringen wollten.

Nicht nur in Einzelfällen, heißt es beim Städte- und Gemeindebund, sind manchen Kommunen Handwerker wieder abgesprungen – trotz Ausschreibung und Beauftragung. Wenn die Geschäfte zu gut laufen, ist man wohl nicht auf jeden kommunalen Kunden angewiesen. Auch Landeselternvertreterin Regina Hahmeier sind solche Fälle untergekommen: „Idealerweise müsste man über Vertragsstrafen nachdenken, wenn Baufirmen eingeplante Zeitfenster nicht einhalten.“

Probleme mit der Vergabe der Aufträge an Handwerksfirmen? Die hat die Stadt Schwerte nach Angaben der Pressestelle nicht. Die örtlichen Betriebe würden für die kleineren Aufträge der Stadt in den Ferien in der Regel Kapazitäten bereithalten, hieß es weiter.

Schüler müssen unter Umständen vorübergehend in Containern sitzen

Die Kommunen müssen langfristiger planen und auch Ausweichmöglichkeiten bedenken“, sagt Thomas Behrning, Sprecher der Kreishandwerkerschaft Hellweg-Lippe. Alternative zum Bauen in den Ferien sei der Unterricht in Containern während der Schulzeit. Das Handwerk im Kreis Unna hatte im vergangenen Jahr mehr Anfragen vor den Sommerferien als in diesem Jahr, sagt Behrning. Dennoch galt auch hier: „Öffentliche Ausschreibungen vier Wochen vor Ferienbeginn können nicht mehr bedient werden.“

Bedarf in den Schulen des Kreises bestehe vielfach bei der energetischen Sanierung von Fenstern, Türen, Dächern und elektrischer Steuerungen. Auch bei Heizungen und Trinkwasser-Anlagen stelle das Handwerk im Kreis eine Nachfrage fest, da die Schulen vielfach „in die Jahre gekommen“ seien.

Leere Schulflure ohne Schüler sind zwar hilfreich für Bauarbeiten, jedoch ist die Ferienzeit auch im Handwerk Urlaubszeit. „Handwerk ist auf gute Mitarbeiter angewiesen. Diese haben natürlich auch selbst Familie und Kinder und gehen häufig zwangsweise auch in den Sommerferien in Urlaub“, sagt Thomas Behrning, Sprecher der Kreishandwerkerschaft Hellweg-Lippe. Das Ergebnis, so Behrning: „Aufträge müssen zum Beispiel in die Herbstferien verschoben werden und Handwerksbetriebe machen selbst in den Sommerferien zwei Wochen betriebsfrei.“

An der Friedrich-Kayser-Schule wird eine neue Fluchttreppe installiert.

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