Sieben Parteien stehen zur Wahl in Schwerte – Ein Bewerber darf nicht

rnKommunalwahl 2020

Sieben Parteien stehen bei der Kommunalwahl 2020 auf den Wahlzetteln in Schwerte: CDU, SPD, Grüne, FDP, WfS, Linke und AfD. Eine Partei zog aber einen Kandidaten kurzfristig zurück.

Schwerte

, 30.07.2020, 17:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Haben alle Parteien die formellen Bedingungen erfüllt, um mit ihren Kandidaten am 13. September antreten zu dürfen? Das war auch nach dem Ende der Abgabefrist am Montagabend um 18 Uhr noch unklar.

Erst während der Sitzung des Wahlausschusses am späten Donnerstagnachmittag gab es darauf die Antwort von Bürgermeister Dimitrios Axourgos. Vorher durfte Axourgos, der 2020 als Wahlleiter fungiert, allein von Rechtswegen aus nichts sagen.

Letzten Endes nahmen alle Parteien und Wählergemeinschaften diese Hürde:

  • die CDU, die bei der Kommunalwahl 2014 auf 36,84 Prozent der Stimmen kam,
  • die SPD, die da auf 36,15 Prozent kletterte,
  • die Grünen, die 12,53 Prozent holten,
  • die WfS, die mit 6,48 Prozent an der FDP vorbeigezogen war,
  • die Linke, die sich leicht gesteigert hatte, auf 4,66 Prozent,
  • die FDP, die auf 3,34 Prozent gefallen war
  • sowie die AfD, die 2014 noch nicht in Schwerte angetreten war.

AfD-Bezirk legte im Kreis Veto ein, in Schwerte aber nicht

Besonders interessant war es bei der AfD gewesen. Noch am Mittwoch hatte der Kreiswahlleiter in Unna die AfD-Reserveliste für den Kreistag kassiert. Der Grund: Der Bezirksverband der AfD hatte Einspruch eingelegt gegen den eigenen Kreisverband und erklärt: Diese Liste von Kandidaten wolle man so nicht.

Einen solchen Einspruch von parteilichen Vorgesetzten gab es für Schwerte allerdings nicht.

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Auch die übrigen Formalien hatte die AfD, die bisher noch keinen eigenen Ortsverband gegründet hat, erfüllt. Sodass sie erstmals bei einer Kommunalwahl in Schwerte antreten darf – in 12 von 19 Wahlbezirken mit Einzelkandidaten, zudem mit fünf Kandidaten von der Reserveliste.

Einzelkandidaten schaffen nur den Einzug in den Stadtrat, wenn sie in ihrem Wahlbezirk die meisten Stimmen holen. Ansonsten setzt sich Schwertes Stadtrat anhand des Stimmanteils im ganzen Stadtgebiet zusammen.

38 Plätze gibt es im Rat. Das bedeutet, dass eine Partei zwischen 2,5 und 3 Prozent benötigt, um einen Vertreter in den Stadtrat zu schicken. Wer es auf zwei Vertreter schafft, darf eine Fraktion bilden.

WfS zieht Kandidatur von Jonas Becker zurück

Die sechs anderen Parteien wollten in allen 19 Schwerter Wahlbezirken antreten sowie mit so vielen Kandidaten auf ihren Reservelisten: CDU 30, SPD 33, Grüne 19, WfS 7, Linke 9, FDP 19.

Bei der WfS muss allerdings jeweils einer abgezogen werden: Jonas Becker, der bisher im Stadtrat saß und mit Listenplatz 2 erneut gute Chancen gehabt hätte, hatte erklärt, er habe seinen Lebensmittelpunkt kurzfristig aus Schwerte an einen anderen Ort verlagert. Das ist für Kandidaten bei einer Kommunalwahl unzulässig.

Die WfS zog ihn kurzfristig als Bewerber zurück. Allerdings auch so kurzfristig, dass die Wählergemeinschaft niemanden mehr nachnominieren konnte.

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