Missstände im Gesundheitswesen: Linke sammelt Unterschriften für Volksinitiative

„Gesunde Krankenhäuser“

Mit einem Infostand unterstützt die Linke am Samstag die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“. Eine Unterschriftensammlung soll auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam machen.

Schwerte

, 16.04.2021, 15:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Schwerter Linke-Fraktion beteiligt sich an der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“

Die Schwerter Linke-Fraktion beteiligt sich an der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“ © picture alliance/dpa

Die Partei „Die Linke“ möchte sich am Samstag, 17. April, mit einem Infostand am Cava-dei-Tirreni-Platz in Schwerte an der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“ beteiligen. Die Schwerter Linke-Fraktion möchte damit auf die Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam machen.

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Gewinnorientierung führe zu Personalabbau

„Seit Jahren gilt, dass Krankenhäuser, die nicht genug erwirtschaften, um notwendige Investitionen finanzieren zu können, von den Bundesländern im Stich gelassen werden, obwohl diese eigentlich verpflichtet sind, diese Investitionen zu bezahlen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Linken.

Investitionen in Krankenhäusern könnten nur aus den Erlösen der Fallpauschalen bezahlt werden, was dazu führe, dass man an anderen Stellen, nämlich dem Personal, sparen müsse. Der Personalabbau in Krankenhäusern führe wiederum zu weniger Umsätzen, was letztlich zu einer Schließung oder Privatisierung der Krankenhäuser führe.

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Privatisierte Krankenhäuser seien allerdings nicht dazu verpflichtet Vollversorgungen anzubieten, sondern befassten sich weitestgehend mit Leistungen, die zu Gewinnen führen. „Die Linke ist der Meinung, dass die Gewinnorientierung im Gesundheitswesen unethisch ist, weil diese Gewinne auf Kosten der Beschäftigten und der Patienten gemacht werden“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Informationsveranstaltung und Unterschriften sammeln

Um dieses Szenario für das Marienkrankenhaus und andere Krankenhäuser in NRW zu verhindern, unterstützt die Fraktion die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“. Am Samstag findet dazu von 10 bis 14 Uhr eine Informationsveranstaltung mit Unterschriftensammlung statt. Ziel sei es so viele Unterschriften zu sammeln, dass sich das Land NRW mit der Volksinitiative auseinandersetzen müsse.

Die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“ fordert ein patientenorientiertes, bedarfsorientiertes und barrierefreies Gesundheitswesen, das durch Investitionskosten des Landes NRW vollfinanziert wird. Zudem fordert die Initiative bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte und eine verbindliche Personalbemessung sowie eine Abschaffung der Fallpauschalen.

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