Schwerter Rat stimmt für drei Kreisverkehre, die nie gebaut werden

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Es handelt sich um einen Plan, der vermutlich nie umgesetzt wird. Drei Kreisverkehre mit Fahrradbrücken für die City-Passage der B236: Dennoch war der Rat einstimmig dafür.

Schwerte

, 08.10.2020, 16:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Drei Kreisverkehre und Brücken für Fahrräder, die Pläne der CDU für den Ausbau der B236 von der Autobahn bis jenseits der Ruhr sind ambitioniert. Und wahrscheinlich werden sie auch nicht umgesetzt, weil die Pläne des Landesbetriebs Straßen.NRW weitgehend abgeschlossen sind. Dennoch hat der Rat den CDU-Antrag am Ende einstimmig beschlossen. Das geschah so:

Plan ist eine gute Diskussionsanregung

CDU-Fraktionschef Marco Kordt stellte den Antrag im Rat der Stadt vor. Er räumte ein, dass man natürlich auch gelesen habe, was der zuständige Projektleiter des Landesbetriebs Straßen.NRW über die Pläne im Gespräch mit den Ruhr Nachrichten gesagt habe. Verkürzt: Es sei zu spät für eine komplette Neuplanung und er habe Zweifel, dass der Straßenquerschnitt für Kreisverkehre geeignet sei.

„Wir sind nicht naiv“, so Kordt. Aber es handele sich auch um eine gute Diskussionsanregung.

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Denn eines ist klar: Mit der Planung des Landesbetriebs, dem es nur darum ging, Verbesserungen für den Autoverkehr zu planen, sind Anlieger und andere Verkehrsteilnehmer nicht einverstanden. Per Eingabe im sogenannten Deckblattverfahren solle man den Landesbetrieb dazu bewegen, die gesamten Pläne zu ändern, so der Plan der CDU.

Sehr ehrenwert, aber viel zu spät

An dessen Erfolg wollte im Rat so niemand recht glauben. „Sehr ehrenwert“ sei die Idee, formulierte SPD-Fraktionschefin Angelika Schröder, aber sie sei überzeugt, da sei nichts mehr zu machen.

Ähnlich argumentierten die Grünen, die wohl vor allem das Konzept zu den Fahrradwegen im Plan der CDU ansprach. Und auch von der WfS gab es durchaus Zustimmung: Es sei ein nachdenkenswertes Konzept, nur leider zu spät eingebracht, so Fraktionschef Andreas Czichowski. Was ihn dann aber von seinen Ratskollegen der übrigen Fraktionen unterschied: Er stimmte für den CDU-Antrag, die Christdemokraten natürlich auch. Doch die beiden Fraktionen verfügen über keine Mehrheit im Rat.

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Dennoch wurde der Antrag einstimmig angenommen. Und zwar deshalb, weil sich SPD, Grüne, Linke und auch die FDP der Stimme enthielten. „Weil der Antrag an sich ehrenwert ist, stimmen wir mit Enthaltung“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Schröder die Haltung ihrer Partei und wohl auch der anderen Fraktionen.

Weil aber Enthaltungen nicht als Gegenstimmen zählen, gilt der Antrag nun als einstimmig.

Verwaltung soll Pläne einbringen

Die Verwaltung ist nun angewiesen, die Pläne der CDU im sogenannten Deckblatt-Verfahren in den Planungsprozess einzubringen. Das Verfahren ist eigentlich dazu gedacht, kleine und mittlere Planungsfehler auszubessern, ohne dabei das aufwendige Verfahren erneut starten zu müssen.

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