Warum nicht jeder glücklich ist, wenn seine Straße saniert wird

rnFakten zur Wahl

Bessere Straßen, das wünschten sich viele Teilnehmer in unserer Umfrage. Doch wenn die Straße saniert werden soll, sehen viele Nachbarn das anders, wie unser Beispiel zeigt.

Villigst

, 19.08.2020, 12:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Straße Am Winkelstück liegt immer weit vorn, wenn es bei Umfragen um Holperpisten in Schwerte geht. Tiefe Löcher und Buckel im Asphalt prägen das Straßenbild. Eigentlich sollte die Straße aufwendig saniert werden. Und sicherlich hatte so mancher Autofahrer daran ein Interesse.

Die Anlieger aber nicht. Denn Straßensanierungen sind für die Anlieger oft ein teurer Spaß. Bis zu 30.000 Euro hätten einige Nachbarn zahlen müssen, wenn die Straße so ausgebaut worden wäre, wie die Stadt es zunächst vorgeschlagen hatte.

Der Grund ist das Kommunalabgabengesetz. Das legt fest mit welchem Anteil die Anlieger einer Straße bei deren Erneuerung beteiligt werden. Je kleiner und Unbedeutender die Straße für den Durchgangsverkehr ist, desto teurer wird es. Denn die Kommunen sollen laut Gesetz nur jenen Anteil tragen, der allen Autofahrern zu Gute kommt. Die Verbesserung der Situation für die Anlieger, müssen die selbst bezahlen. Auch dann, wenn sie den Ausbau oder die Sanierung gar nicht wünschen.

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Am Winkelstück

So war das zum Beispiel bei den Anwohnern der Straße Am Winkelstück. Mit Unterschriftenlisten und vielen Gesprächen mit Politikern kämpfte die Bürgerinitiative, die sich den Namen „Villigster Bürgerinitiative gegen Straßenbaugebühren nach Paragraf 8 KAG“ gegeben hatte, gegen den geplanten Ausbau: Am Ende erfolgreich. Der Ausbau wird zumindest verschoben,

Das Kommunalabgabengesetz (KAG) ist übrigens landesweit ein großer Streitpunkt: Denn die Städte haben keine Wahl, sie müssen die Bürger nach Abschluss der Baumaßnahme zur Kasse bitten.

Kosten nach Grundstücksgröße und Nutzung

Grundlage für die Berechnung des Beitrags sind letztlich die Grundstücksgröße, die Nutzung des Grundstücks und die Art der Straße. Für Anliegerstraßen ist der Anteil für die Beitragspflichtigen höher als für Hauptverkehrsstraßen, weil bei denen die Nutzung durch die Allgemeinheit größer zu bewerten ist als bei reinen Anliegerstraßen. Ein unbenutztes Grundstück ist teurer, als ein bebautes und wenn dort Gewerbe betrieben wird, wird es nochmal teuer.

Stadt investiert 600.000 Euro pro Jahr in die Straßensanierung

Besonders ärgerlich für viele Anwohner: Die klammen Gemeindekassen lassen seit Jahren nur mangelhafte Reparaturen der Straßen zu. In Schwerte ist dafür die SEG zuständig. Dort arbeitet man die Straßen nach einer Liste ab. Allerdings immer nur einige. Denn im Jahr 2019 hat die Stadt Schwerte für ihre 235 Straßenkilometer zum Beispiel rund 550.000 EUR in den Straßen- und Brückenbau investiert. Zusätzlich wurden rund 600.000 EUR für die bauliche Unterhaltung zur Verfügung gestellt

Übrigens, die Stadt ist nur für die kleineren Straßen finanziell zuständig. Größere Straßen werden entweder wie die Umgehungsstraße am Eckey vom Kreis, oder wie die B236 und Schützenstraße von Bund und Land unterhalten.

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