Kundgebung trotz Corona: Stadt genehmigt Aktion des Klimatreffs Selm

rnCoronavirus in Selm

Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind weiterhin untersagt. Es gibt aber auch Ausnahmen - etwa am Freitag (24. 4.), 14 Uhr, vorm Bürgerhaus.

Selm

, 23.04.2020, 19:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Alle reden über das Coronavirus und seine Folgen. Wichtige andere Themen würden dadurch in den Hintergrund treten, stellt Wilhelm Gryzcan-Wiese fest, Sprecher des Klimatreffs Selm. Das wollen er und seine Mitstreiter aus der überparteilichen Gruppe ändern - mit einer Kundgebung am Freitag, 24. April, 14 Uhr, auf dem Willy-Brandt-Platz. Der Titel: „Klimaschutz nicht vergessen!“ Das war gar nicht so leicht.

Anmeldung für 10 bis 15 Teilnehmer

„Uns ist klar, dass nach wie vor das Kontaktverbot herrscht“, sagt Gryzcan-Wiese im Gespräch mit der Redaktion. Deshalb habe er auch lediglich eine Kundgebung mit 10 bis 15 Teilnehmern angemeldet. „Wir werden Mundschutz tragen und weit auseinander stehen.“ Es seien auch keine Ansprachen vorgesehen. Die Teilnehmer wollten lediglich Plakate und Transparente zeigen, die auf den dramatischen Klimawandel hinweisen.

Menschen seien ohnehin am Freitag auf dem Platz unterwegs, so der Initiator: „Es ist Markttag.“ Und wenn es erlaubt sei, auf dem Markt einzukaufen, dann doch auch, Transparente anzuschauen und über die Argumente darauf nachzudenken. So einfach ist das aber nicht.

Das sind die Vorgaben des Landes NRW

Die Landesregierung hat es so formuliert: „Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind weiterhin untersagt.“ Es gibt aber auch Ausnahmen. Dazu gehören „zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen“. Außerdem „unvermeidliche Ansammlungen - insbesondere bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs“.

„Versammlungen sind untersagt“. Diese Antwort hat Gryzcan-Wiese von der Kreispolizeibehörde Unna erhalten, als er die Kundgebung am Donnerstagmorgen anmelden wollte. Die Beamtin hat dabei auf die in NRW geltende „Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus“ verwiesen, aber auch eine Möglichkeit aufgezeigt, wie es doch noch klappen könnte.

Ordnungsbehörde der Stadt hat das letzte Wort

Die Ordnungsbehörde der Stadt könne eine Ausnahme genehmigen, „wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen sichergestellt haben“ - Auflagen, die für die Klimaschützer selbstverständlich sind. Gescheitert wäre es fast an etwas anderem.

Die Anmeldung der Kundgebung erfolge zu spät, erfuhr Gryzcan-Wiese am Donnerstagmittag. Statt 24 hätte er 48 Stunden vorher kommen müssen. Anlass zum Ärger für die Klimaschützer. Wenig später konnten sie doch aufatmen: Eine Genehmigung sei doch möglich, teilte die Stadt mit. Allerdings solle die Kundgebung um 14 Uhr beginnen - dann, wenn der Markt beendet ist und die Händler eingeräumt haben.

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