Sollen die Selmer Ratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden?

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Köln praktiziert sie regelmäßig, Dortmund lehnt sie entschieden ab: die Live-Berichterstattung aus den Ratssitzungen. Sollte Selm künftig Kameras aufbauen? Die IKS meint: Ja.

Selm

, 14.03.2019, 05:40 Uhr / Lesedauer: 2 min

Straßenfeger mit Einschaltquoten wie der „Tatort“ sind sie nicht. Da macht sich Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, nichts vor. „Aber jeder, der durch Live-Übertragungen von Ratssitzungen im Internet zusätzlich erreicht wird, ist ja ein Erfolg“, meint der Mann aus Berlin.

Für ihn ist die Sache klar: „Ruhig machen“ - so wie etwa Köln, Düsseldorf und Essen. Dortmund, Münster und zahlreiche andere Städte der Region sehen das allerdings anders. Der Selmer Haupt- und Finanzausschuss stimmt darüber an diesem Donnerstag, 14. März, ab.

„Transparenz ist ein bedeutsamer Faktor, um den sich die Kommunalpolitiker in ihrer politischen Arbeit bemühen sollten“ schreiben Ralf Piekenbrock und Heiko Buchalik von der Interessensgemeinschaft Kommunalpolitik Selm (IKS) in ihrer Anregung, mit der sich der Ausschuss an diesem Donnerstag beschäftigt – nicht hinter verschlossenen Türen, sondern wie bei Ausschuss- und Ratssitzungen üblich, öffentlich und von jedermann im Zuschauerraum zu verfolgen. Theoretisch, wie Piekenbrock und Buchalik hier einwerfen würden.

IKS: Besuch der Sitzungen oft „nicht machbar“

Für viele, schreiben sie, sei der Besuch der politischen Sitzungen „aus verschiedenen Gründen sehr aufwendig oder nicht machbar“. Die Lösung ihrer Meinung nach: Streaming, eine Aufzeichnung und Archivierung der Sitzung. Das, so schreiben beide, „würde ein Höchstmaß an Transparenz und Akzeptanz“ schaffen.

Alexander Handschuh, Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, sagt zwar, dass es keine Statistik gebe über die Verbreitung der Live-Übertragung aus Rathäusern, er aber glaube, „dass Großstädte immer mehr dazu übergehen“. Die Anschaffungskosten seien inzwischen deutlich niedriger als vor einigen Jahren, die Bildqualität dafür besser.

Die Rechten haben in Dortmund Live-Übertragung gefordert

Dortmund hat sich anders entschieden: erstmals 2012, Ende Februar 2019 wieder, als die Ratsgruppe aus NPD/Die Rechte ebenfalls die Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet gefordert hatte. „Für die Gewährleistung der Transparenz der Gremienarbeit ist ein Internet-Livestream nicht erforderlich“, hat Bürgermeister Ulrich Sierau festgestellt. Jeder habe die Möglichkeit, die Sitzungsunterlagen im Internet einzusehen.

Wie sich die Selmer Politikerinnen und Politiker zu dieser Frage stellen, können Interessierte ab diesem Donnerstag, 14. März, 17 Uhr, im Feuerwehrhaus Selm, Auf der Geist 2, verfolgen – live und in Farbe. Und unmittelbar.

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