SPD-Abgeordneter Bernhard Rapkay besucht Cappenberg

Europawahl

CAPPENBERG Am 7. Juni wird das Europa--Parlament neu gewählt. Aus diesem Anlass hatte die Selmer SPD den Europa-Abgeordneten Bernhard Rapkay aus Dortmund ins evangelische Gemeindehaus nach Cappenberg eingeladen. Bernhard Rapkay berichtete zunächst über seine Aufgaben in Brüssel und Straßburg.

von Matthias Münch

, 19.05.2009, 11:31 Uhr / Lesedauer: 1 min

Seine Schwerpunkte sind Wirtschafts-, Industrie, Forschungs- und Energiepolitik. Da kam rasch die Frage auf, was das EU-Parlament angesichts der Erschütterungen auf den internationalen Finanzmärkten leisten könne. Es könne zum Beispiel den Schutz der Anleger verbessern, antwortete Bernhard Rapkay. So habe das Parlament entschieden, die Einlagensicherung bei Banken, die bisher bei 90 Prozent und maximal 20 000 Euro lag, anzuheben: auf 50 000 Euro ab Juli 2009 und auf 100 000 Euro ab 2010.   Das gelte für seriöse Spareinlagen, nicht für Aktien oder spekulative Papiere. Auch arbeite das Parlament an strengeren Regeln für die Finanzmärkte und deren Aufsicht. So sei ein Gesetz in Arbeit, das Rating-Agenturen, die das Risiko von Wertpapieren bewerten, stärker an die Kandarre nimmt.

Das gelte auch für amerikanische Agenturen, die in Europa tätig sein wollen. Bei all dem, so Bernhard Rapkay, müsse man immer die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament beachten.   Derzeit haben die Konservativen die Mehrheit. In vielen Fragen arbeite man über die Parteigrenzen hinaus zusammen. Wo es keinen Konsens gebe, da trete zumindest die sozialdemokratische Fraktion in der Regel geschlossen auf. Eher selten kämen Entscheidungen nach nationalen Gesichtspunkten zustande.

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