Steingärten im Auenpark verboten – zukünftige Wohngebiete müssen ohne Kieswüsten auskommen

Auenpark

Zukünftige Neuanlieger im Auenpark müssen ihre Steingarten-Pläne über Bord werfen. Die Stadt lässt dort keine Kieswüsten zu – das Verbot könnte Einfluss über den Auenpark hinaus haben.

Selm

, 08.05.2019, 15:17 Uhr / Lesedauer: 2 min
Steingärten im Auenpark verboten – zukünftige Wohngebiete müssen ohne Kieswüsten auskommen

Die Politik diskutiert darüber, ob die Stadt Steingärten verbieten können soll. © Günther Goldstein

Des einen Freud, des anderen Leid: Stein-Vorgärten. Ob es um das Thema Umweltschutz oder städtisches Erscheinungsbild geht. Gerade anlässlich des neu entstehenden Wohngebietes am Auenpark will die Selmer Politik eine feste Regelung, um das grüne Erscheinungsbild dort zu gewährleisten. Diese jetzt getroffene Regelung kann beispielhaft für alle zukünftigen Wohnbebauungen gelten.

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Bündnis 90/ Die Grünen stellten im Stadtentwicklungsausschuss im März den Antrag auf das Verbot von Steingärten bei zukünftigen Bebauungen im Stadtgebiet. Ein generelles Verbot sei planungsrechtlich jedoch nicht möglich, erklärte Thomas Wirth, stellvertretender Leiter des Amtes für Stadtentwicklung jetzt am Dienstag, 7. Mai, im Umweltausschuss.

„Kommt den Menschen wie auch Tieren zugute“

Die Verwaltung entwickelte deshalb eine Formulierung für die Regelung im Auenpark, denn auch sie ist laut Beschlussvorlage der Meinung, dass die „Vorgärten im Zusammenhang mit den Einfriedungen ein wichtiges Element der städtebaulichen Erscheinung des neuen Wohngebietes“ seien.

„Unter städtebaulichen und ökologischen Gesichtspunkten ist die derzeit im Trend liegende Gestaltung von Vorgärten mit Steinen, Schotter, Kies oder Splitt wenig sinnvoll“, heißt es dort. Das habe einmal mit Nist- und Nahrungsmöglichkeiten für Vögel und andere Tiere, als auch dem Klima zu tun. Das Verbot komme „den Menschen wie auch Tieren zugute“, heißt es im Beschluss. Ein Wohnen im Grünen solle im Auenpark erhalten bleiben.

Doch anstatt dass grundsätzlich und generell Steingärten verboten sind, muss bei jedem zukünftigen Bauvorhaben seitens der Verwaltung „einzelfallspezifisch“ überprüft werden, ob ein Vorgarten aus Steinen erlaubt ist. Das heißt, bei jedem zukünftigen Bebauungsplanverfahren, sprich Baugebiet, muss das Verbot individuell begründet werden – und damit, warum der Vorgarten begrünt werden muss.

Rechtlich auf der sicheren Seite

Mit der Beschlussformulierung sei man „rechtlich auf der sicheren Seite“, meinte Wirth. Baudezernent Stefan Schwager pflichtete ihm bei: „Wir müssen uns davor hüten, generalisiert zu formulieren.“

Laut Städte- und Gemeindebund sind generalisierte Vorgaben für Bebauungspläne – ob zukünftige oder auch rückwirkend – nicht zulässig.

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Über den Beschlussvorschlag der Selmer Stadtverwaltung stimmte der Stadtentwicklungsausschuss am 8. Mai, einen Tag nach dem Umweltausschuss, ab. Bei fünf Enthaltungen und keiner Gegenstimme wurde der Antrag angenommen.

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