Drei Ja-Stimmen im Ausschuss reichen für Beschluss

Barrierefreiheit in der Marienschule

Bauamtsleiter Mathias Pennekamp zögert, blickt in die Runde: „Damit ist der Antrag angenommen?“ – Mit nur drei Ja-Stimmen hat der Bauausschuss den Bau einer Rampe und eines Aufzuges sowie einer behindertengerechten Toilette und elektrische Türöffner für die Marienschule beschlossen.

STADTLOHN

, 22.05.2015, 18:21 Uhr / Lesedauer: 2 min
Drei Ja-Stimmen im Ausschuss reichen für Beschluss

Noch ist die Marienschule nicht barrierefrei und Treppen sind auch bei größeren Transporten ein Problem.

„Wir wollten eine kleine Rampe, was daraus geworden ist, hat uns erschreckt.“ Das sagte Heinrich Ellers (CDU) nicht nach der Abstimmung, sondern zu Beginn des Tagesordnungspunktes, als von Toilette und Türöffnern noch keine Rede war.

Ellers bezog sich damit auf die Sitzungsvorlage, in der die Verwaltung ein Gesamtpaket mit energetischer Sanierung berechnet hatte. Gesamtkosten: 870 000 Euro. Diese Vorlage war bei den Kommunalpolitikern jedoch kein Thema. Es wurde in der Diskussion darauf hingewiesen, dass mit der Johannesschule schon bald viel Raum in einem besseren Zustand frei wird. Mit einer Rampe und einem Aufzug ins erste Obergeschoss sei das Ziel erreicht, den Josef-Albers-Saal auch für Behinderte zugänglich zu machen, fand Ellers und sprach sich „für eine kleine Lösung“ aus.

Projekt schieben

Dem schlossen sich die übrigen Fraktionen, bis auf die FDP an. Bernd Schöning: „Wir reden über Geld, dass wir nicht haben.“ Er wollte das Projekt ins nächste Jahr schieben. Von der SPD wurden dagegen eine behindertengerechte Toilette und elektrische Türöffner bis ins erste Obergeschoss in die Diskussion gebracht: „Die braucht man dann eigentlich auch“, kam aus der Fraktion ein entsprechender Antrag, die etwa 50 000 Euro teure Rampe mitsamt Aufzug, um diese beiden Punkte zu ergänzen.

Bei der Abstimmung stimmten dann nur drei Ausschussmitglieder für den SPD-Antrag. Mit neun Enthaltungen und einer Nein-Stimme war der Antrag dann aber angenommen und das Projekt Barrierefreiheit in der Marienschule um zwei Ausbauprojekte erweitert. Darüber waren dann auch die Ausschussmitglieder etwas überrascht.

Wie finanzieren?

„Wann und wie sollen wir die Mittel bereitstellen?“, wollte Bauamtsleiter Pennekamp mit Blick auf den verabschiedeten Haushalt und das ohnehin hohe Defizit im laufenden Haushalt wissen. Da kam Rat von der SPD. „30 000 Euro sind im Haushalt dafür vorgesehen“, erklärte Franz-Josef Demes und schlug vor, die Rampe und den Eingangsbereich umzubauen und die restlichen Mittel in den Haushalt für das nächste Jahr einzustellen.

Über die Bereitstellung der Mittel für das erweiterte Bauprojekt entscheidet dann der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Haushaltsdiskussion. Das wurde in der Bauausschusssitzung gleich mehrfach betont – mit dem hörbaren „abwarten, ob die Entscheidung durchgeht“ Unterton.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt