Knackpunkte bleiben

Stadtlohn Nach einem rund sechsstündigen Sitzungsmarathon stand am Mittwochabend schließlich der Haushaltsplan 2008 für Stadtlohn - mit zahlreichen Änderungen, die die Fraktionen eingearbeitet hatten.

21.02.2008, 18:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

<p>Die Tage des Busbahnhofes an alter Stelle sind gezählt: Er soll möglichst noch in diesem Jahr zum Stadtlohner Berkelstadion wechseln, beschloss der Rat mit großer Mehrheit im Rahmen der Haushaltsplanberatungen. Archiv/Ohm</p>

<p>Die Tage des Busbahnhofes an alter Stelle sind gezählt: Er soll möglichst noch in diesem Jahr zum Stadtlohner Berkelstadion wechseln, beschloss der Rat mit großer Mehrheit im Rahmen der Haushaltsplanberatungen. Archiv/Ohm</p>

Doch obwohl SPD als auch UWG einige ihrer Anträge ganz oder zumindest in gewandelter Form durchbringen konnten, reichte das nicht, um die Zustimmung der Opposition zum Etat zu erreichen: Beide Fraktionen machten "Knackpunkte" geltend, die ihnen ein Ja unmöglich machen würden.

Ein Faktor, der die SPD offensichtlich zum "Nein" bewog: Ihr Vorstoß zu einem "Begrüßungspaket für Neugeborene" blieb erfolglos. SPD-Fraktionsvorsitzender Otger Harks hatte in der Debatte noch einmal für den Gedanken geworben, Stadtlohner Familien zu besuchen, in denen ein Kind zur Welt gekommen ist - und dabei neben Informationen auch konkrete Hilfe für Krisensituationen anzubieten. Das aber sah Barbara Büscher (CDU) schon durch die Arbeit des Kreises Borken ausreichend abgedeckt. FDP und UWG fanden hingegen wenig Sinn in einem angekündigten Besuch, bei dem ohnehin kein realistischer Eindruck der häuslichen Situation entstehe.

Knackpunkt aus Sicht der Unabhängigen: Die Ratsmehrheit aus CDU und FDP ist dabei geblieben, neue Parkflächen auf einem Teil des früheren Friedhofs an der Klosterstraße anzulegen. Das hatte die UWG zu verhindern versucht.

Als "Aufreger" nicht so sehr in der Sach, als vielmehr in der Frage der Vorgehensweise entpuppte sich ein nachgereichter Antrag der CDU: Sie wollte auf die jüngste Serie nächtlicher Gewalttaten in der Innenstadt reagieren und ein Zeichen für mehr Sicherheit setzen: Videokameras sollen die Eingangsbereiche öffentlicher Gebäude wie Rathaus oder Pfarrzentrum überwachen.

Doch nicht zuletzt weil die CDU kurz zuvor die Beratung eines Zusatzantrags der UWG hatte abblitzen lassen, wurde ihr nun von den anderen Fraktionen zweierlei Maß vorgeworfen. Die CDU blieb am Ende zwar bei der Mittelerhöhung für die öffentliche Sicherheit - über das "Wie" soll nun aber im nächsten Hauptausschuss beraten werden. to

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