Regierungspräsidentin schaut nach, was aus Millionen-Fördersummen wurde

rnBaustellen in Stadtlohn

Die Regierungspräsidentin hat sich in Stadtlohn ein Bild davon gemacht, was mit den 17 Millionen Euro passiert, die in als Fördergelder geflossen sind. Dabei gab es gute Noten für die Stadt.

Stadtlohn

, 04.06.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

„Eine sehr lebhafte Stadt, überraschend wenig Leerstände, eine gesunde Struktur, sehr einladend“ – dieses Bild von Stadtlohn nimmt Regierungspräsidentin Dorothee Feller nach ihrer Stippvisite an der Berkel wieder mit nach Münster. Am Mittwochmorgen hat die Chefin der Bezirksregierung die Stadt Stadtlohn besucht. Eigentlich gegen ihre Gewohnheit, denn in Wahlkampfzeiten will sie solche Besuche zu möglichst vermeiden.

„Ich hatte aber Bürgermeister Könning schon vor längerer Zeit versprochen, dass ich Stadtlohn noch während seiner bald zu Ende gehenden Amtszeit besuchen werde. Und dann hat Corona den ganzen Terminkalender auf den Kopf gestellt.“

Lokalpolitiker kritisieren lange Genehmigungsdauer

Der Besuch in Stadtlohn galt aber nicht nur der Person des Bürgermeisters. Weit über 17 Millionen Euro sind in den letzten Jahren über die Bezirksregierung nach Stadtlohn geflossen: für die Digitalisierung der Schulen, für die Neugestaltung des Marktes und vor allem für den Hochwasserschutz und die Umgestaltung des Mühlenumfeldes.

Und wie das Geld vor Ort wirkt, davon wollte sich Dorothee Feller jetzt höchstpersönlich bei einem Stadtrundgang und bei einer Besichtigung der Berkelbaustelle ein Bild machen. Dass es hier in den letzten Jahren nicht so schnell voranging wie gewünscht, merkte die Runde der Ratsfraktionsvorsitzenden bei einem Gespräch im Rathaus an.

Komplexes Genehmigungsverfahren für den Hochwasserschutz

In der Tat, so räumte Feller ein, habe Genehmigungsverfahren sehr lange gedauert. „Aber die Materie war sehr komplex, und die gesetzlichen Vorgaben in Sachen Natur- und Artenschutz sind sehr hoch.“

„Wir sind sehr eng“, sagt die Regierungspräsidentin mit Blick auf das nach ihren Angaben reibungslose Arbeitsverhältnis zwischen der Stadt Stadtlohn und der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde. Und sie fügt hinzu: „Ich würde es auch sagen, wenn es anders wäre. Ich habe keine Angst vor Kritik, ganz gleich ob ich sie äußere oder ob ich kritisiert werde.“

Der Stadt gehen die Ideen nicht aus

Mit Blick auf die 17 Millionen Euro, die als Fördergelder nach Stadtlohn geflossen sind, stellte Dorothee Feller fest, dass es in Stadtlohn viele Entwicklungen zum Positiven gebe: die Neugestaltung der Innenstadt oder das Berkelprojekt. „Und die Baustellen zeigen, das der Stadt die Ideen noch lange nicht ausgehen.“

Aber vielleicht das Geld? Im Zuge der Corona-Krise könnten auch der Stadt Stadtlohn wichtige Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen. Auch das war ein Thema im Gepräch der Regierungspräsidentin mit dem Bürgermeister. Dorothee Feller unterstützt ganz klar die erklärte Absicht des Ministerpräsidenten Armin Laschet, den Kommunen in der Krise mehr Mittel für Investitionen zukommen zu lassen.

Mehr Geld für Kommunen in Coronazeiten hilft gegen die Krise„Das tut den Kommunen gut und das tut der Wirtschaft gut“, sagte Dorothee Feller in einem Gespräch mit unserer Redaktion am Mittwoch. Schnelle, konkrete und zielgerichtete Finanzhilfen zum Beispiel für die Modernisierung von Schulen hätten nach der Finanzkrise von 2008 die Konjunktur schnell wieder in Schwung gebracht.

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Um die weitere gute Entwicklung der Stadt Stadt Stadtlohn macht sich die Regierungspräsidentin indes keine Sorgen: „Stadtlohn hat ein sehr gut funktionierendes dreigliedriges Schulsystem, dazu ein reiches Bildungsangebot der Volkshochschule und der Musikschule. Das macht Stadtlohn zu einem super attraktiven Standort.“ Bürgermeister Helmut Könning unterlegte dies mit Zahlen: „Die Stadt wächst seit einiger Zeit wieder, langsam aber stetig.“

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