Stadt baut neuen Kindergarten

Entscheidung im Rat

Wo er gebaut wird, ist noch unklar. Wer ihn betreiben wird, steht noch nicht fest. Beschlossen aber ist: Die Stadt Stadtlohn baut einen neuen Kindergarten. Diese Ratsentscheidung war am Mittwoch nicht unumstritten.

STADTLOHN

, 28.09.2017, 18:44 Uhr / Lesedauer: 2 min
Stadt baut neuen Kindergarten

Guten Appetit: Erst vor wenigen Wochen wurde der neue Kindergarten St. Joseph eröffnet. Bauherr war auch hier die Stadt Stadtlohn. Die Pläne könnten nach dem Willen des Rates eine Blaupause für einen weiteren neuen Kindergarten sein, den die Stadt bis 2019 errichten wird.

Der Bedarf an Kindergartenplätzen steigt in Stadtlohn. Dafür gibt es zwei Gründe: Es werden mehr Kinder geboren. Und die Kinder werden immer jünger in die Betreuung gegeben.

„Obwohl wir in diesem Jahr den neuen St.-Joseph-Kindergarten gebaut und den Kindergarten Prinz-Botho erweitert haben, fehlen Betreuungsplätze“, erklärte Bürgermeister Helmut Könning am Mittwochabend im Rat.

Im alten Gebäude des St.-Joseph-Kindergartens wurden bereits zeitlich befristete Übergangsgruppen eingerichtet. Schon 2018, so der Bürgermeister, werde noch eine weitere Gruppe notwendig. Könning: „Auf Dauer brauchen wir mindestens drei neue Gruppen. Wir müssen bis 2019 einen neuen Kindergarten errichten, am besten mit vier Gruppen, da führt kein Weg dran vorbei.“

Der Bürgermeister schlug vor, dass die Stadt den Kindergarten in eigener Regie baut und schnellstmöglich mit dem Kreis Borken ein Verfahren einleitet, um einen Träger für den Kindergarten zu finden, der als Mieter in das städtische Gebäude einzieht. Das könnte theoretisch eine Kirchengemeinde, das DRK, die AWO oder ein anderer Verband sein. Dieser Vorschlag stieß bei CDU und SPD auf ungeteilte Zustimmung. Helmut Stowermann (CDU): „Wir sollten das zügig machen. Der gelungene Bau des St.-Joseph-Kindergartens könnte doch eine Blaupause für den neuen Kindergarten sein.“

Otger Harks (SPD) sagte: „Wir sollten uns doch freuen, dass wir Kindergärten bauen dürfen, das ist doch eine positive Entwicklung.“ Auch aus seiner Sicht hat der Bau des Kindergartens St. Joseph in der Regie der Stadt „super geklappt“.

Skepsis bei UWG und FDP

Die UWG zeigte mehr Skepsis. Karl Herbstmann: „Wir haben eigentlich nicht das Geld für einen Neubau. Wir sollten prüfen, ob es nicht auch andere, kostengünstigere Möglichkeiten gibt. Sanierungen oder Erweiterungen von bestehenden Gebäuden zum Beispiel.“ Herbstmann betonte aber auch: „Wir brauchen die neuen Kindergartenplätze. Wenn es keine anderen Möglichkeiten gibt, werden wir auch einen Neubau mittragen.“

Der Bürgermeister stellte klar: „Die Kindergärten der Kirchengemeinde können nicht erweitert werden. Da gibt es eine ganz klare Aussage vom Träger.“ Bernd Schöning (FDP) wandte sich dagegen, dass die Stadt selbst als Bauherr auftritt. „Es gibt auch gute Erfahrungen mit privaten Investoren. Dann müsste die Stadt auch nicht das Risiko tragen, dass der Kindergartenträger möglicherweise in zehn Jahren den Mietvertrag kündigt.“

„Risiko liegt bei Null“

CDU und SPD widersprachen Bernd Schöning vehement und sahen eher wirtschaftliche Vorteile, wenn die Stadt selbst Bauherr ist. Außerdem stimme dann die bauliche Qualität. Helmut Stowermann: „Wir schaffen Vermögen für die Zukunft. Der städtische Haushalt profitiert auf Dauer von den Mietüberschüssen, wenn der Kredit abbezahlt ist. Es besteht keine Notwendigkeit, einen Dritten daran Geld verdienen zu lassen.“

Aus Sicht von Otger Harks wäre es sogar „fahrlässig“, wenn die Stadt die Investition nicht tätigen würde. Dank Niedrigzins und langfristigen Zinsbindungen liege das Risiko für die Stadt „bei Null“.

Am Ende entschied der Rat gegen die Stimme von Bernd Schöning und einigen weiteren Enthaltungen vor allem aus der FDP, den Neubau in Eigenregie zu errichten.

Einstimmig votierte der Rat anschließend für die Einleitung eines Trägerauswahlverfahrens in Zusammenarbeit mit dem Kreis Borken. Ebenfalls einstimmig beauftragten die Politiker die Verwaltung, bis zur Fertigstellung des Kindergartens eine Übergangslösung für die notwendigen neuen Gruppen zu finden.

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