Demokratie lebt vom Engagement

02.06.2008, 16:46 Uhr / Lesedauer: 1 min

Südlohn Warum beteiligen sich immer weniger Menschen an Wahlen und engagieren sich politisch? Befindet sich die deutsche Demokratie auf dem Rückzug, und wenn ja, was lässt sich tun, damit sie erhalten bleibt? Diese Fragen beantwortete Sozialwissenschaftler Alexander Slonka am Mittwoch im Haus Wilmers. Initiatorin Martha Grütter vom Politischen Frauenstammtisch Südlohn-Oeding hatte zu dieser Veranstaltung eingeladen - und mehr als 25 interessierte Bürger waren anwesend.

Kompetenz nutzen

Dann stellte er den Verein "Mehr Demokratie" vor. Diese überparteiliche und gemeinnützige Gemeinschaft möchte die Bürgerbeteiligung in politischen Fragen stärken. "Die Kompetenz der Bürger wird bei vielen Entscheidungen nicht ausreichend genutzt. Moderne Beteiligungsverfahren bringen mehr Durchblick und stärken die Demokratie", so der Sozialwissenschaftler. "Nicht jeder gewählte Politiker weiß, was der Bürger in bestimmten Dingen wirklich will. Auch wenn der Volksvertreter es zu wissen meint." Slonka sprach sich darum für mehr Bürgerentscheide in den Gemeinden, für Volksentscheide in den Bundesländern und für bundesweite Volksentscheide.

Er ist auch Initiator einer "Volksinitiative zu Verbesserung des Wahlrechts" in NRW. "Wir haben bereits über 72 000 gültige Unterschriften gesammelt, nötig waren 66 152", erwähnt er stolz. Das Volksbegehren liegt nun dem Landtag zur Abstimmung vor.

Bei der anschließenden Diskussion kam besonders die Enttäuschung oder das Unverständnis über viele politische Entscheidungen zum Ausdruck. "Versprechen werden nicht gehalten, warum soll ich denn noch wählen gehen?", so eine Zuhörerin.

Ein anderer machte sich Sorgen um die Verschuldung der Gemeinde. "Warum stehen wir an zweiter Stelle was die Pro-Kopf-Verschuldung im Kreis angeht, obwohl das Umfeld wie Arbeitslosenquote und Firmenstruktur doch in Ordnung ist?" Auch der Fraktionszwang führe die Demokratie "ad absurdum", so eine weitere Äußerung. Slonka ermunterte zum Dialog: "Warum nicht einmal mit den verantwortlichen Leuten sprechen. Oft kann es so schon zu einer Lösung kommen." alb

www.mehr-demokratie.de/

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