Grüne geben auf – politische Arbeit im Rat ist nicht mehr zu bewältigen

rnKommunalwahl 2020

Die Grünen in Südlohn und Oeding werden zur Kommunalwahl 2020 nicht mehr mit einer eigenen Liste antreten. Sie bekommen die Arbeit nicht mehr gestemmt und stellen keine Liste mehr auf.

Südlohn

, 23.05.2019, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Rückzug ist ein klares Eingeständnis: „Wir packen es nicht mehr!“, sagt Maik van de Sand, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Südlohner Rat. Zwei Sitze haben die Grünen im Südlohner Rat. Knapp acht Prozent der Stimmen haben sie bei der Kommunalwahl 2014 geholt. Seit 1999 sitzt die Fraktion dort. Jetzt der Rückzug.

„Wir sind noch acht Mitglieder im Ortsverband“, erklärt Maik van de Sand, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat. Da sei die Arbeit einfach nicht mehr in der Qualität zu machen, die nötig sei.

Es geht ihm um Vorbereitung, um sachliche Diskussion, um Verantwortung und das Versprechen an die Wähler. „Wir haben bei der vergangenen Wahl gesagt, dass wir die sechs Jahre noch arbeiten können“, erklärt er. Bis 2020 sei das auch gesichert. Für die folgende fünf Jahre lange Ratsperiode könne er das aber einfach nicht mehr versprechen. „Auch unsere Mitglieder werden ja alle nicht jünger“, erklärt er. Dazu komme, dass der kleine Ortsverband zwar auch zur kommenden Wahl alle Wahlbezirke besetzen könne, die Zahl der politisch Aktiven aber eben sehr begrenzt sei. „Wenn ich etwas tue, dann will ich es richtig tun“, sagt er.

Zu wenige Aktive

Bei der Vielzahl der Termine und Themen können sich die wenigen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der grünen Fraktion aber nicht in alle Themen einarbeiten. „Ich bin nicht sieben Tage die Woche und 24 Stunden am Tag Politiker. Das ist einfach nicht mehr zu schaffen“, sagt er. Mindestens 13 Aktive bräuchte die Fraktion, um auf voller Leistung zu arbeiten. Um Ausschüsse zu besetzen, Themen vorzubereiten und alle Termine – auch außerhalb vom Sitzungssaal – zu besetzen.

Die Entscheidung haben sich die Grünen trotz allem nicht leicht gemacht. Über ein Jahr haben sie darüber diskutiert. Schließlich die Entscheidung zum Rückzug. „Auch die liegt schon etwas zurück“, erklärt Maik van de Sand. Zunächst waren sie sich noch nicht einig, wann und wie sie mit ihrer Entscheidung an die Öffentlichkeit gehen. Auch diesen Schritt haben sie jetzt gemacht. „Wir wollen einfach ehrlich zu uns und zu den Wählern sein“, sagt er.

Keine Chance als Einzelkandidat

Dennoch möchte er sich weiter in der Kommunalpolitik engagieren. „Ich möchte auch im nächsten Rat sitzen“, sagt er. Gleichzeitig macht er sich aber auch keine Hoffnungen, als Einzelkandidat einen Wahlbezirk zu gewinnen. „Ich bin ja kein Phantast“, erklärt er. Die Chance, gegen die CDU im Ort einen Bezirk direkt zu gewinnen, gebe es praktisch nicht.

Wie genau das politische Engagement der grünen Politiker und sachkundigen Bürger in Zukunft aussehen kann, wollen die Mitglieder in den kommenden Monaten für sich klären. Möglich, dass jeder für sich einen eigenen Weg geht. Genauso möglich, dass sie ihn gemeinsam anstreben. Zurzeit gehen die Überlegungen da noch in alle Richtungen. Sei es über eine neue Wählergemeinschaft, eine bunte Liste mit anderen Parteien oder andere Wege. Das alles ist noch völlig offen.

Illusion: 26 unabhängige Ortspolitiker

Nur die grüne Liste wird es so nicht mehr geben. Das steht fest. Für ihn kein Problem, denn: „Eigentlich hat Parteipolitik auf kommunaler Ebene nichts zu suchen“, sagt er. Dafür seien die Themen im Ort zu wichtig. Am liebsten wäre ihm ein Rat von 26 unabhängigen Ortspolitikern. Dass das eine Illusion ist, steht für ihn aber genauso außer Frage. Allein schon wegen des Wahlrechts.

„Deswegen haben wir den Schritt ja so früh gemacht“, sagt Maik van de Sand. Bis Ende des Jahres wollen die Grünen sondieren, wie es weitergeht.

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