Grüne stellen sich vor Josef Schleif

Baugebiet Burloer Straße West

Die Einladung zum Pressegespräch hat es in sich: "Der Ortsverband kann die Vorgehensweise und die Angriffe gegenüber Herrn Schleif durch die Verwaltung und hier explizit auch des Bürgermeisters und auch anderer Parteien des Rates nur scharf verurteilen", schreiben die Grünen in ihrer Einladung.

SÜDLOHN

, 05.07.2017, 18:28 Uhr / Lesedauer: 2 min
Grüne stellen sich vor Josef Schleif

Ins Leere – wie diese Baustraße – haben schon viele Bemühungen geführt, das Neubaugebiet „Burloer-Straße-West“ in Oeding zum Erfolg zu führen.

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen bezieht sich dabei auf die Ratssitzungen im Mai und Juni, als es um das Baugebiet Burloer Straße West und einen möglichen Einwand des Grünen-Ratsmitgliedes Josef Schleif ging (wir berichteten). Als Bürger der Gemeinde nimmt er sein Recht wahr, sich dagegen zu wehren, dass durch das Neubaugebiet möglicherweise ein seit Jahrzehnten bestehender Weg ins Dorf von ihm nicht mehr genutzt werden kann.

Bürgermeister Christian Vedder hatte in der Mai-Sitzung Schleif der Falschaussage bezichtigt und dem Ratsmitglied vorgeworfen, gegen die Interessen der Gemeinde zu handeln. Dabei fiel auch das Wort "verwerflich".

Diskussion im Rat

In der Ratssitzung am 22. Juni gerieten Josef Schleif und Ingo Plewa (CDU) verbal aneinander. Schleif hatte es als "Schande" bezeichnet, dass bisher nur ein Ratsmitglied dazu bereit war, mit ihm über die Sache zu sprechen. Plewa hatte sich gegen den Vorwurf verwehrt.

In der Diskussion sei ein Ratsmitglied diskreditierend behandelt, diffamiert und ihm seien Lügen unterstellt worden, findet Franz-Josef Rickers, Pressesprecher des Grünen-Ortsverbandes. Davor hätte der Bürgermeister Josef Schleif schützen müssen, statt selber Agitator zu sein, betont Grünen-Ratsmitglied Hermann Damm bei dem Gespräch.

"Es wurde einfach nicht mehr sachlich diskutiert und ging auf die persönliche Ebene", ruft Grünen-Fraktionsvorsitzender Maik van de Sand den Rat zu mehr Sachlichkeit bei dem Thema auf. "Jedes Ratsmitglied hat das Recht, seine persönlichen Rechte wahrzunehmen", findet van de Sand, dass Rat und Bürgermeister hier nicht ausreichend differenzierten.

"Hätte man mit Josef Schleif geredet, hätten wir heute das Baugebiet", ist Hermann Damm überzeugt, bezeichnet seinen Fraktionskollegen aber auch als "Streithammel". Seit der Ratssitzung am 17. Mai bis zum vergangenen Wochenende gab es noch keinen Gesprächstermin zwischen Josef Schleif und dem Bürgermeister. "Arbeitsüberlastung" sei ihm als Grund mitgeteilt worden, sagte Schleif. Der nahm an dem Pressegespräch teil, hielt sich aber mit Äußerungen zum verbalen Geschehen in den Ratssitzungen zurück.

"Unsachliche Argumente"

Für Maik van de Sand hat der Bürgermeister in der Mai-Ratssitzung mit dem Laserpointer übrigens das Augenmerk des Rates auf das falsche Stück Weg gerichtet. "Wir reden über 75 Meter", erklärt der Fraktionsvorsitzende, dass es um ein kurzes Stück entlang des Neubaugebietes bis zum Abzweig zum Haus von Schleif geht. Diskutiert wurde aber über den Weg zum Haus Schleif. "Der Rat hat über einen Einwand entschieden, der in der Diskussion gar nicht behandelt wurde." "Es wird mit unsachlichen Argumenten gearbeitet und es geht ins persönliche", findet van de Sand und trifft damit den Punkt, meint auch Ortsverbandsmitglied Susanne Rickers. "Zurück zur Sachlichkeit", fordert sie Rat und Verwaltung auf.

"Persönliche Auffassung"

Auf Anfrage der Münsterland Zeitung nahm Bürgermeister Christian Vedder gestern zu den Vorwürfen der Grünen Stellung. Dabei betonte Christian Vedder, dass einem "Bürgermeister das Recht zusteht, auch in Ratssitzungen seine persönliche Auffassung zu äußern". Dass er sich in den Sitzungen diffamierend oder unsachlich geäußert hat, sieht er nicht. Christian Vedder wiederholt, dass für ihn persönlich die vom Rat abgelehnte Einwendung von Josef Schleif zu dem Wirtschaftsweg "ein Handeln gegen die Interessen der Gemeinde begründet".

Trotz Anfrage antwortete der Bürgermeister gestern nicht auf die Kritik der Grünen, nicht mit Josef Schleif gesprochen zu haben. Auch den Vorwurf, den Fokus in der Mai-Ratssitzung auf das falsche Stück Wirtschaftsweg gelegt zu haben, entkräftet der Bürgermeister nicht.

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