Landesregierung stellt Gemeinde vor Probleme

Haushalt 2011

SÜDLOHN/OEDING. Von einem „Kraft-Akt“ und einem „Tollhaus in Düsseldorf“ sprach Bürgermeister Christian Vedder. In der Rede zur Einbringung des Haushalts in den Rat machte er am Mittwoch seinem Ärger Luft.

von Von Stephan Teine

, 20.01.2011, 15:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Insgesamt sollen 2011 rund 1,4 Mio. Euro investiert werden - 420.000 Euro allein am Feuerwehrgerätehaus Oeding. Kämmerer Martin Wilmers will insgesamt 333 000 Euro einsparen.

Insgesamt sollen 2011 rund 1,4 Mio. Euro investiert werden - 420.000 Euro allein am Feuerwehrgerätehaus Oeding. Kämmerer Martin Wilmers will insgesamt 333 000 Euro einsparen.

Er fragte, ob in Zukunft nur noch ein Teil der Arbeitslosen in Vollbeschäftigung vermittelt werden solle, um die Grundlage für Schlüsselzuweisungen aufrecht zu erhalten. „Ich finde es schlichtweg skandalös, wenn auf dem Rücken von bedürftigen Menschen finanzielle Kämpfe ausgefochten werden müssen“, so Vedder. Über den Einschnitt bei den Schlüsselzuweisungen hinaus werde der Haushalt aber auch noch an einer zweiten Stelle stark belastet: Durch die Erhöhung der fiktiven Hebesätze würden der Gemeinde Steuern angerechnet, die sie nicht erhalten habe, von denen sie aber die Kreisumlage bezahlen müsse. Auch wenn die Etatplanung von Kämmerer Martin Wilmers Investitionen zurückstellt, so weist der Haushalt dennoch ein Defizit von 930 000 Euro auf – rund 460 000 Euro mehr als ursprünglich eingeplant. Alles in allem gründe sich der neue Haushaltsentwurf 2011 darauf, dass die Konjunktur nach der Krise nun ihren Tiefpunkt erreicht habe und es wieder aufwärts gehe. Auch gebe es in Südlohn positive Zeichen: So entwickele sich die Gewerbesteuer seit mehreren Jahren sehr positiv, erklärte Vedder.

In seiner Rede machte der Bürgermeister deutlich, dass sich die Gemeinde in Zukunft einschränken müsse. „Wir sind eine zweipolige Gemeinde, werden uns aber nicht mehr leisten können, alle Investitionen zweimal zu tätigen“, so Vedder. Er forderte, sachliche Lösungen zu erarbeiten und sich vom Ortsteildenken zu lösen.

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