Ortsumgehung: Winterswijk und Gelderland stellen Pläne vor

Inspraak in Oeding

Andere Länder, andere Sitten - oder andere Abläufe: Das mussten die Teilnehmer in der Oedinger Jakobihalle erfahren. Die Gemeinde Winterswijk hatte zu einem Informationsabend zum Thema Ortsumgehung auf niederländischer Seite eingeladen. Informieren mussten sich die rund 70 Zuhörer allerdings eigeninitiativ.

Oeding

, 10.07.2017, 17:44 Uhr / Lesedauer: 2 min
Ortsumgehung: Winterswijk und Gelderland stellen Pläne vor

Bürgerinnen und Bürger beiderseits der Grenze erhielten die Chance, sich zum Sachstand der geplanten Umgehung auf niederländischer Seite zu informieren.

Schon in seiner Begrüßung kündigte Bürgermeister Christian Vedder am Donnerstagabend an, dass es sich um ein "informelles Treffen" handele. Vier Tische und Schautafeln waren aufgestellt, zahlreiche Pläne und Gutachten lagen dort aus: Der Zuhörer wurde nicht in Referaten informiert, er konnte sich diese einholen.

"Wir nennen das Inspraak. Eine freiwillige Leistung. Betroffene und interessierte Bürger bekommen die Gelegenheit, zum erarbeiteten, sogenannten Bestemmingsplanentwurf Wünsche und Anregungen zu äußern. Diese bündeln wir dann und versuchen, diese in den Entwurf einzuarbeiten", erklärte Daniël Kellner von der Gemeinde Winterswijk. Bereits in der vergangenen Woche habe man die direkt Betroffenen in Winterswijk konkret informiert.

Andere Hoheitsrechte

Vergleichbar sei die Inspraak in etwa mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, "die in Deutschland mittlerweile Usus ist", ergänzte Gertrud Schulze Spüntrup vom Landesbetrieb Straßen.NRW. Da es in den Niederlanden nicht nur andere Hoheitsrechte gibt und sich das Bestemmingsplanprocedere doch vom hiesigen Planfeststellungsverfahren im Detail unterscheide, könnten beide Pläne nicht grundsätzlich abgestimmt werden. Man versuche aber, die sich ständig wechselnden Rahmenbedingungen grenzüberschreitend zu kommunizieren und möglichst in die eigene Planung einzubauen.

"Auch wenn es sich um ein zusammenhängendes Projekt handelt, so sprechen wir von zwei unterschiedlichen Baurechtsverfahren. Technisch verläuft die Kooperation absolut reibungslos", betonte Gertrud Schulze Spüntrup, dass weitestgehend zusammenhängend geplant werde. An diesem Abend sei man wie die Gemeinde Südlohn nur Gast, der die niederländischen Kollegen unterstütze.

Nicht alle Erwartungen erfüllt

Dass der Ablauf des Infotreffens nicht ganz den Erwartungen der interessierten Bürger - weitestgehend direkt oder indirekt Betroffene auf deutscher Seite entsprach - war spürbar. Diese hatten wohl einen Vortrag erwartet. Einige gingen, andere nutzten dennoch die Chance, mit den Verantwortlichen der Gemeinde Winterswijk und der Provinz Gelderland zu diskutieren.

Der Stand: Auf Basis von Studien aus den 90er-Jahren und aus dem Jahr 2012 sind auf niederländischer Seite mehrere Alternativen der Route ausgearbeitet worden. "Aus diesen wird nun die Alternative gewählt, die unter der Berücksichtigung aller Faktoren wie Umwelt- und Naturverträglichkeit, aktuelle Bebauung, Stadtplanung oder auch Verkehrssituation und -sicherheit den größten Konsens bringt. Mit Bürgerbeteiligung", so Daniël Kellner. Im Anschluss werde der Winterswijker Rat in diesem Sommer über die weitere Vorgehensweise des Flächennutzungsplanes für den Teil der Umgehungsstraße in Oeding auf der niederländischen Seite beraten.

Mit einer Zustimmung durch den Rat rechne man im Frühjahr 2018. Vorbehaltlich weiterer Klagen und Einwände sei mit einem Baustart vor 2020 kaum zu rechnen.

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