Plan für Umgehung steht

Offenlegung Anfang 2018

Der Landesverkehrsminister hat in Sachen Ortsumgehung Fortschritte angekündigt. Wir haben nachgefragt, um was es als Nächstes im Einzelnen geht.

Oeding

, 26.09.2017, 17:52 Uhr / Lesedauer: 2 min
Gertrud Schulze-Spüntrup vom Landesbetrieb Straßen.NRW geht von einer baldigen Offenlegung aus.

Gertrud Schulze-Spüntrup vom Landesbetrieb Straßen.NRW geht von einer baldigen Offenlegung aus.

Hendrik Wüst hatte Optimismus verbreitet. Der neue Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen hatte bei seinem Besuch in Oeding in der vergangenen Woche einen zeitlichen Horizont vorgegeben: Die Offenlegung der Planung für die neue Umgehungsstraße soll im ersten Quartal des neuen Jahres erfolgen.

Landschaftspflegerischer Begleitplan

Gertrud Schulze-Spüntrup teilt diese Einschätzung. Die Verantwortung für die Planung liegt in den Händen der Südlohnerin, die beim Landesbetrieb Straßen.NRW für dieses Projekt zuständig ist. Sie erläuterte auf Anfrage der Münsterland Zeitung die Einzelheiten dazu.

 

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Die zuständige Planerin berichtete, worum es im nächsten Schritt geht: „Jetzt rückt der landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) in den Mittelpunkt.“ Der Landesbetrieb Straßen.NRW habe das komplette Artenschutzgutachten neu erstellen lassen. Die gesetzliche Grundlage dafür hatte sich zwischenzeitlich geändert, sodass dieser Schritt unausweichlich war: „Heute sind beispielsweise auch andere Arten zu bewerten.“ Die zunächst anstehende Aufgabe lautete also, ein neues Gutachten zu erstellen. Wie lassen sich die Eingriffe in die Natur und die Umgebung ausgleichen? Der LBP soll genau das sicherstellen. Also war auch er zu überarbeiten – als Konsequenz aus dem neuen Gutachten.

Der Landesbetrieb hat diese Aufgaben inzwischen nahezu vollständig abgearbeitet – und sieht sich auch beim Grunderwerb für die Ausgleichsmaßnahmen auf einem guten Weg, sagte Gertrud Schulze-Spüntrup: „Eine sehr große Unterstützung erfahren wir dabei durch die Gemeinde Südlohn.“

Stellungnahmen

Damit wären die Voraussetzungen erfüllt, um Anfang des nächsten Jahres in die sogenannte Offenlegung zu gehen. Dort können nicht nur Stellungnahmen zum LBP erfolgen. Gertrud Schulze-Spüntrup ergänzt: „Enthalten sein wird auch ein Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie.“

Der Plan sei damit wieder rund. Wichtig: Einwendungen und Stellungnahmen sind nur zu den Inhalten der Offenlegung möglich – nicht zur Straßenplanung für die Ortsumgehung insgesamt. Denn dieser Teilschritt des Verfahrens behandelt nur die Inhalte des sogenannten Deckblattes.

Neue Erörterung möglich

Wie geht es danach weiter? Was an Reaktionen bei der Offenlegung auf die darin dargestellte Planung kommt, geht an die Bezirksregierung in Münster. Die Fachleute dort nehmen alles komplett unter die Lupe. Sie erarbeiten daraus schließlich eine Stellungnahme, die sie wiederum an das Landesstraßenbauamt schicken. Die Bezirksregierung muss in diesem Zusammenhang eine Frage beantworten: Soll es vor Ort auch eine neue Erörterung geben?

Die Münsteraner Behörde kann danach den Schlusspunkt unter die Anhörung setzen. Sie ist es auch, die am Ende den Planfeststellungsbeschluss trifft. Gertrud Schulze-Spüntrup hofft, dass parallel dazu auch die niederländische Seite den Bestemmingsplan für das Vorhaben unter Dach und Fach hat: „Es wäre ideal, in Deutschland und den Niederlanden möglichst zeitgleich Baurecht für die Umgehungsstraße zu haben.“

 

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