Schuldenspirale dreht sich weiter

16,8 Millionen Euro

Die Summe ist fast genauso hoch wie das Volumen des Gesamthaushalts für das Jahr 2017: 16,87 Millionen Euro betrug die Gesamtverschuldung der Gemeinde Südlohn zum 31. Dezember 2016. Diese Zahl teilte Kämmerer Martin Wilmers am Mittwoch auf Anfrage mit.

SÜDLOHN

, 19.04.2017, 18:07 Uhr / Lesedauer: 2 min
Schuldenspirale dreht sich weiter

Die Verwaltung der Gemeinde Südlohn

Der Gesamtetat der Gemeinde Südlohn für 2017 hat ein Volumen von rund 17,02 Millionen Euro. Das ist ein Betrag, der nur knapp über dem in den letzten Jahrzehnten angesammelten Schuldenberg ist. 307720 Euro wird die Gemeinde in diesem Jahr für ihre Schulden an Darlehenszinsen zahlen müssen. Das sind 8000 Euro mehr als im Jahr 2016.

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, der Verschuldung der Gemeinde aktiv zu begegnen. Auf Antrag der SPD wurde einstimmig beschlossen, ein Schuldenmanagementkonzept zu erstellen. Das tut Not: Im nächsten Jahr wird die Gemeinde weiter in die Verschuldung sinken.

Spirale dreht sich

Für Teilabriss und Teilneubau der St.-Vitus-Grundschule hat die Verwaltung Kosten von etwa 5,35 Millionen Euro prognostiziert. Für das laufende Jahr stehen für Maßnahmen an der Schule eine Million Euro im Plan. Die restlichen 4,35 Millionen Euro finden voraussichtlich im Haushalt 2018 Aufnahme und lassen erahnen, dass sich die Schuldenspirale dadurch weiter drehen wird.

Vorgesehen ist auch, im nächsten Jahr die Turnhalle der dann ehemaligen Roncalli-Hauptschule in der Doornte zu sanieren. Die Verwaltung hat dafür rund eine Million Euro als möglichen Kostenrahmen angegeben.

Schulden abbauen

Das sind Investitionen, die schon jetzt von der Verwaltung mit Beträgen beziffert wurden. Umbau- und Erweiterung der von-Galen-Grundschule oder der Bau von zwei zusätzlichen Gruppen für die Kindergärten sind außerdem im Gespräch.

"Wir wollen langfristig die Schulden abbauen", begründete SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Penno den Antrag ihrer Fraktion. Die wünscht sich ein Schuldenmanagementkonzept, das "ab 2019 einen kontinuierlichen Abbau der Schuldenlast vorsieht, um damit eine dauerhafte Verringerung der Tilgungs- und Zinsleistung zu bewirken." Die SPD schlägt auch vor, ab 2019 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen.

Schlechte Liquiditätslage

"Das sollte gut durchdacht und geplant werden", meint Rita Penno, die im Rahmen des Konzeptes auch die Gegenfinanzierung der Beamtenpensionen berücksichtigt sehen will. Die schlechte Liquiditätslage der Gemeinde ermöglicht es seit Jahren nicht, Beträge dafür zurückzulegen.

Laut Martin Wilmers beträgt der Aufwand der Gemeinde für Beamtenpensionen in diesem Jahr rund 113000 Euro. "Das braucht Zeit", meinte Kämmerer Martin Wilmers zum Antrag der SPD. Er schlug vor, dass die Verwaltung das gewünschte Konzept im Laufe des Sommers erstellt und bei der Einbringung des Haushalts 2018 vorstellt.

Konzept nötig

Günter Bergup (UWG) freute sich über den Antrag der SPD. Dieser knüpfe an einen bereits im Jahr gestellten Antrag seiner Fraktion an. Bergup: "Wir brauchen ein Konzept, an dem sich Politik und Verwaltung ausrichten können."

CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Frieling kam im Verlauf der Sitzung noch auf die Aufwendungen für Beamtenpensionen zurück. "Wir haben vor zwei oder drei Jahren einen Experten gehört, der uns eine Versicherungslösung vorgestellt hat.

Versicherungslösung

Das Modell war zukunftsträchtig", fand Frieling es sinnvoll, diesen Gedanken wieder aufzunehmen. Die Lösung war verworfen worden, weil sich die Gemeinde das damals vorgestellte Konzept nicht leisten könnte, erfuhren die Zuhörer. Jetzt soll geprüft werden, ob eine Versicherungslösung für jüngere Beamte möglich ist.

Am Ende der Diskussion der Südlohner Kommunalpolitiker folgte ein einstimmiger Beschluss des Rates, die Themen Verschuldung und Beamtenpensionen konzeptionell anzugehen. "Es ist sinnvoll, das anzufassen", schloss sich auch Bürgermeister Christian Vedder der Meinung seiner Ratskollegen an.

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