Regierungsbildung

Grüne wollen Wahlkampf aufarbeiten – Jubel für Baerbock

Die Grünen halten einen kleinen Parteitag in Berlin ab und werten die Bundestagswahl aus. Die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit Jubel und Applaus empfangen.
Die Annalena Baerbock und Robert Habeck wollen den Wahlkampf der Grünen aufarbeiten. © Kay Nietfeld/dpa

Die Grünen wollen ihren Bundestagswahlkampf aufarbeiten, nachdem sie im Ergebnis hinter den Umfragen geblieben sind.

Bundesgeschäftsführer kritisiert Wahlkampf

„Es war nicht der Wahlkampf, den ich geführt haben wollte“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Samstag in Berlin beim kleinen Parteitag seiner Partei. Die Analyse solle mit externer Hilfe geschehen. Nach einem „fulminanten Start“ sei es nicht gelungen, das Momentum zu halten. „14,8 Prozent ist zwar ein Rekord für uns, aber es war mehr drin“, sagte Kellner, der auch Wahlkampfmanager der Grünen war.

Die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, deren Buch wegen Plagiatsvorwürfen den Wahlkampf belastet hatte, wurde von den etwa hundert Delegierten gleichwohl mit großem Jubel stehend empfangen. Baerbock betonte, die Grünen seien von sieben Millionen Menschen gewählt worden, darunter viele Junge. Es gebe einen Auftrag, als Teil der Regierung für eine wirkliche Erneuerung des Landes zu sorgen.

Baerbock: „2017 darf sich nicht wiederholen.“

„Wir haben in Deutschland erst einmal mitregiert“, sagte Baerbock im Rückblick auf die beiden rot-grünen Koalitionen unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder von 1998 bis 2005. Anders als damals, als ihre Partei nur ein kleiner Partner gewesen sei, wollten die Grünen in der nächsten Regierung für einen großen Aufbruch und gesellschaftliche Erneuerung sorgen.

Die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung, die zwischen Grünen und FDP bereits gestartet sind, müssten auch weiterhin vertraulich geführt werden, sagte Baerbock. „2017 darf sich nicht wiederholen.“ Die letztlich gescheiterten Gespräche zur Bildung einer Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen waren damals von zahlreichen Indiskretionen belastet worden. „Veränderung braucht Verlässlichkeit, Verantwortung.“

Habeck: Grünen werden Regierung mitbestimmen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich sicher gezeigt, dass die Grünen der neuen Bundesregierung angehören werden. „Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, sagte er auf dem kleinen Parteitag. Er stellte seine Partei auf „vier anstrengende Jahre“ ein. „Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung.“

Es gehe nun um die Bildung einer Regierung, „die danach das Land zu einem anderen gemacht haben wird“. Deutschland müsse wieder „auf der Höhe der Verhältnisse und der Probleme der Gegenwart“ agieren. „Das wird allerdings nicht ohne Debatten, ohne Zumutungen, ohne Anstrengungen möglich sein.“

dpa

urn:newsml:dpa.com:20090101:211002-99-452005/3