Skeptische Ratsherren stellen SPD-Antrag zurück

Neubaupläne Asylunterkünfte

Niemand im Rat wollte dem Bürgermeister oder den Mitarbeitern der Verwaltung ein Denkverbot erteilen. Aber als es um die Frage der künftigen Unterbringung von Asylbewerbern ging, war ein gewisses Unbehagen mehr als greifbar.

VREDEN

, 12.05.2015, 18:58 Uhr / Lesedauer: 2 min
Skeptische Ratsherren stellen SPD-Antrag zurück

Die Gemeinde Heiden hat in diesen Neubauten mehrere Wohneinheiten für Asylbewerber geschaffen.Gemeinde Heiden

Gleichwohl konnte sich die SPD mit ihrem Antrag nicht durchsetzen. Sie hatte gefordert, Planungen für eine größere neue Unterkunft zur Aufnahme von bis zu 64 Menschen nicht weiter zu verfolgen.

Lediglich die FDP stimmte mit den Sozialdemokraten. CDU, Grüne und UWG schlossen sich hingegen dem Vorschlag der Verwaltung an: Der SPD-Antrag soll zurückgestellt werden, bis grundsätzlich über diese Frage entschieden wird.

Gegen "Heidener Modell"

Die SPD hatte sich in ihrem Antrag gegen das "Heidener Modell" gewandt. Wie berichtet, hatte Erster Beigeordneter Bernd Kemper im Sozialausschuss dazu vorgetragen: Die Gemeinde Heiden hat durch einen Neubau zwei Gebäudekomplexe geschaffen, in denen bis zu 64 Asylbewerber Unterbringung finden können. Hinsichtlich des Umfeldes habe es keinerlei Probleme gegeben, und die Asylbewerber schätzten die Qualität der Wohneinheiten sehr.

Aus Sicht der SPD entspricht dies jedoch nicht der in Vreden geübten Praxis, Asylbewerber dezentral unterzubringen. Dies garantiere die Akzeptanz und die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung. Die Stadt solle die bisherige Form der Beschaffung von Wohnraum fortsetzen.

Immobilienmarkt leergefegt

Eben dies gestalte sich zunehmend schwierig, so die Verwaltung. Der Immobilienmarkt sei so gut wie leergefegt. Es werde mittelfristig voraussichtlich keine Alternative zu einem Neubau geben. Die Stadtverwaltung halte ausdrücklich an der dezentralen Unterbringung fest. Angesichts wachsender Zahlen sei aber nicht einmal mehr auszuschließen, dass im Notfall Turnhallen oder Wohncontainer für die Unterbringung herangezogen werden müssten. Daher warnte Erster Beigeordneter Bernd Kemper auch davor, die Überlegungen der Verwaltung von vornherein abzulehnen.

Reinhard Laurich (SPD) unterstrich, dass die Schaffung einer so großen Einheit nicht als dezentral anzusehen sei: "Solche Pläne widersprechen der Aussage, an der dezentralen Unterbringung festhalten zu wollen."

Unterschiedliche Standpunkte

Sprecher aller Fraktionen betonten ausdrücklich, an eben dieser Form in Vreden festhalten zu wollen. Doch im Ergebnis unterschieden sich die Standpunkte, die sie gegenüber dem Antrag der SPD-Fraktion einnahmen. Lediglich die FDP stimmte ebenfalls dafür. "Solche großen Objekte schaffen Probleme", hatte Heinrich Noldes für die Liberalen argumentiert.

Die CDU-Position verdeutlichte Hermann-Josef Sönnekes: Bedenken gegen einen solchen Neubau seien da. Es sei aber nicht abzuschätzen, wie sich die Situation entwickele. Offene konzeptionelle Fragen seien vor einer Entscheidung zu klären. Dass dabei soziale Belange in den Vordergrund zu stellen seien, ergänzte Bernhard Tenhumberg (CDU). Und Heinz Gewering (CDU) schlug vor, über Neubauten an mehreren Stellen nachzudenken.

Mahnende Schlussworte

Gerd Welper (Grüne) erklärte, dass ein Standort für 64 Menschen nicht als dezentral anzusehen sei. Dezentral ja - aber "der Markt muss es auch hergeben", meinte Elmar Kampshoff. Es gebe schlechtere Unterkünfte als die Neubauten in Heiden.

Mahnende Schlussworte gab Bürgermeister Dr. Christoph Holtwisch schließlich noch mit: "Wir müssen auf alles vorbereitet sein."

Unterkünfte

Die Stadt Vreden unterhält derzeit neun Sammelunterkünfte, in denen Menschen leben, die sich um Asyl in Deutschland beworben haben. Die Größe der Unterkünfte fällt unterschiedlich aus. Die beiden größten besitzen eine Kapazität von zwei mal 14 Personen in zwei Einheiten je Standort.

Damit verfügt die Stadt Vreden in ihren Sammelunterkünften über eine Kapazität zur Aufnahme von insgesamt 134 Menschen. Darin leben zur Zeit 136.

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