Wirtschaftswegekonzept der Stadt Vreden wurde abgewiesen – Es geht um viel Geld

rnWirtschaftswege Vreden

Auf ihr Wirtschaftswegekonzept war die Stadt Vreden sehr stolz. Doch die Bezirksregierung hat es abgelehnt: Einige Punkte fehlen. Für die Stadt geht es um sechsstellige Summen.

Vreden

, 14.02.2020, 04:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wir waren eine der ersten Kommunen, die ein Wirtschaftswegekonzept hatten. Andere Kommunen waren neidisch auf uns“, sagt Hermann Geesink, Vorsitzender des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, etwas zerknirscht. Denn inzwischen sieht die Situation ganz anders aus. Die Bezirksregierung hat das Konzept als unzulässig zurückgewiesen.

Dabei geht es um viel Geld. Denn mit einem gültigen Wirtschaftswegkonzept könnte sich die Stadt um Fördergelder bewerben. Genau das hatte sie auch vor und hat bereits im März 2019 Kontakt zu der Bezirksregierung aufgenommen, als neue Förderrichtlinien veröffentlicht wurden. Die Stadt hat dazu auch das Wirtschaftswegekonzept eingereicht, das es bereits seit 2010 gibt.

Bezirksregierung lehnt Wirtschaftswegekonzept ab

Acht Monate später dann die Enttäuschung. „Die Bezirksregierung hat uns mitgeteilt, dass sie das Konzept nicht anerkennt“, berichtet Joachim Hartmann, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung. Das vorliegende Konzept entspreche nicht den Ansprüchen. Es fehlen offenbar einige Punkte.

  • Wie oft wird welcher Wirtschaftsweg für was genutzt? Diese Frage beantwortet das Vredener Konzept nicht umfänglich genug.
  • In welchem Zustand befinden sich die Wege, wie tragfähig sind sie und welche Abmessungen haben sie? Auch hier fehlen der Bezirksregierung Antworten. Vorgegeben ist, dass diese Dinge für alle Wege, auch für die in privatem Eigentum, dargelegt werden müssen.
  • In welche Kategorie fällt ein Wirtschaftsweg oder wie wird sich das in der Zukunft entwickeln? Diese Bewertung des Ist- und Soll-Zustandes fehlt der Bezirksregierung.

Vor allem der letzte Punkt hat es in sich. Denn um das in das Konzept aufnehmen zu können, muss die Stadt eine mehrstufige Bürgerbeteiligung durchführen. Die Bürger dürfen dann ihre Einschätzungen und Einwände mitteilen, die im Konzept berücksichtigt werden müssen.

Kosten für ein neues Konzept würden sich lohnen

Ein neues Wirtschaftswegekonzept zu erstellen, ist also ein großer Aufwand. Personell, aber auch finanziell. Die Verwaltung rechnet hier mit rund 50.000 Euro. Das Geld hat der Fachausschuss ohne Diskussion zur Verfügung gestellt.

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Denn: Mit einem gültigen Konzept könnte die Sanierung von Wirtschaftswegen mit bis zu 60 Prozent oder 500.000 Euro gefördert werden. Und das könnte sich für die Stadt Vreden richtig lohnen. Denn der Fachausschuss hat gerade erst das Budget für die Wirtschaftswege von 250.000 auf 350.000 Euro erhöht, weil die Straßen in einem so schlechten Zustand sind.

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