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Flüchtlingszahl in Werne vorübergehend gesunken

Vermehrt Abschiebungen

In Werne ist die Zahl der Asylbewerber in den vergangenen zwei Wochen nicht gestiegen, sondern gesunken: Statt 250 Flüchtlinge wie Ende Juli waren am Freitag 243 in der Lippestadt gemeldet. Für die Stadt besteht jedoch kein Zweifel daran, dass die Zahl schon sehr bald wieder deutlich steigen wird.

WERNE

, 15.08.2015 / Lesedauer: 3 min

"Zuletzt hat es vermehrt Abschiebungen gegeben", sagt Alfons Högemann von der Stadtverwaltung. Für ihn und seine Kollegen besteht kein Zweifel daran, dass die Zahl schon sehr bald wieder deutlich steigen wird. Die Stadt bereitet sich auf weitere Zuweisungen vor. "Wir fragen derzeit Gebäude ab, die wir künftig nutzen können", sagt Kordula Mertens von der Ordnungs- und Sozialbehörde. Dabei handele es sich in der Regel um kleinere Wohneinheiten für sechs bis acht Personen  

"Wir verfügen aktuell über 40 freie Plätze und haben Platz für weitere 20 Flüchtlinge in Aussicht", bestätigt Frank Adamietz vom Kommunalbetrieb. Mittelfristig versuche die Stadt, Gebäude für Asylbewerber aufzukaufen.

Für den Notfall gerüstet

Aber man sei laut Adamietz auch für den Notfall gerüstet. Dann allerdings reichten die regulären Plätze nicht mehr aus: "Wenn hier drei Busse auf einmal ankommen, dann müssen wir über die Unterbringung in Turnhallen nachdenken."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Leistungen für Asylbewerber auf den Prüfstand stellen – ein Vorstoß, den Alfons Högemann begrüßen würde – mit Blick auf eine Erfahrung aus dem Jahr 1993. Damals  habe Werne 770 Asylbewerber und 800 Aussiedler zu versorgen gehabt: ein Kraftakt für die Kleinstadt.

"Dann trat das Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft." Das sah für Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und geduldete Flüchtlinge deutlich geringere Sozialleistungen als für Deutsche vor, "und daraufhin gingen die Flüchtlingszahlen deutlich zurück", erinnert sich Högemann.

Allerdings habe das Bundesverfassungsgericht genau dieses Vorgehen kritisiert. Vor drei Jahren hatten die Karlsruher Richter festgestellt, dass das Asylbewerberleistungsgesetz von 1993 gegen das Grundgesetz verstoße, weil die Leistungen unterhalb des Existenzminimums lägen. Der Gesetzgeber musste nachbessern – das dauerte.

Das neue Gesetz trat am 1. März dieses Jahres in Kraft. Seitdem erhalten Flüchtlinge 352 Euro monatlich – durchschnittlich 127 Euro mehr als vor dem Urteil .

Vorwiegend Sachleistungen

Während Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder vorwiegend Sachleistungen erhalten, bekommen sie in den Kommunen zumeist Geld für die sogenannten Leistungen zum Lebensunterhalt.

Eine Umstellung auf Gutscheine oder Sachleistungen, wie der Innenminister es vorgeschlagen hat, kann sich Alfons Högemann zurzeit  kaum vorstellen. das sei ein riesiger bürokratischer Aufwand. Und schon jetzt ist das Personal knapp. 

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