Ärger um Zuwegung

Nachbarschafts-Streit in Werne beschäftigt hohes Gericht in Münster

Die kleine Straße Im Nierfeld hat es bis vors Oberlandesgericht Münster geschafft. Anlass: Im Jahre 2017 spitzte sich ein Nachbarschafts-Streit zu. Es geht um eine Straßensperrung und Konsequenzen für Nachbarn.

Ende 2017 spitzte sich ein Streit um die Zuwegung der kleinen Straße „Im Nierfeld“ in Varnhövel zu. Es geht um die ersten 200 Meter des Nierfeldes von der Straße Am Romberg aus. Diese Straße konnten die dahinter liegenden Anwohner, acht an der Zahl, bis zu dem Zeitpunkt wie eine öffentliche Straße nutzen. Selbstverständlich passierten auch die Müllwagen diese Trasse.

Der Lkw-Verkehr war aber der Familie von Hubert Heckenkamp ein Dorn im Auge. Ihr gehören diese 200 Meter. Da es keine Einigung mit den Nachbarn gab, ließ der Besitzer (übrigens nur weitläufig verwandt mit dem Autor dieses Artikels) zwei Absperrpfosten montieren, die die Fahrbahnbreite drastisch einschränkten. Kein Durchkommen mehr für Lkw und sonstige größere Fahrzeuge. Anwohner müssen seitdem ihre Mülltonnen über hunderte Meter bis zu einem Sammelplatz in Nähe der Varnhöveler Straße bringen.

Diese Situation soll sich ändern. Und so brachte die Bezirksregierung Arnsberg ein sogenanntes Flurbereinigungs-Verfahren auf den Weg. Das sollte für eine neue Zufahrtsmöglichkeit für die vom Lkw-Verkehr abgeschnitten Anwohner sorgen. Doch genau dagegen klagten zwei Anwohner. Denn die neue Zuwegung sollte über ihre Grundstücke führen.

Der Fall landete am Montag, 6. September 2021, vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Pressesprecherin Dr. Gudrun Dahme sagte auf Anfrage der Redaktion: „Das Ganze ist ein gestuftes Verfahren. Hier ging es jetzt zunächst um die Rechtmäßigkeit der Einleitung dieses Flurbereinigungs-Verfahrens.“ Gegen diese Einleitung des Verfahrens an sich hatte der Senat des OVG nichts einzuwenden und wies damit die Klage der beiden Nierfeld-Anlieger aus Werne ab.

Das bestätigt auch Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg, auf Anfrage: „Uns wurde damit bestätigt, dass die Methode der Flurbereinigung geeignet ist, dieses Erschließungsproblem in Werne zu lösen.“ Damit könne das Verfahren nun starten. „Wir versuchen, eine Lösung zu finden, die für alle akzeptabel und sinnvoll ist.“

Bezirksregierung darf sich nicht zu früh freuen

Doch die Bezirksregierung darf sich offenbar nicht zu früh freuen, denn dieses Verfahren war, wie gesagt, nur die erste Stufe in dem weiteren Prozess. Und da sehen die Aussichten der beiden Gegner einer neuen Zuwegung gar nicht so schlecht aus. Denn die Alternative der Bezirksregierung, die über ihrer beiden Grundstücke führen würde, sieht der Senat kritisch. OVG-Sprecherin Dahme: „In der mündlichen Verhandlung wurde deutlich erklärt, dass die Variante, die die Bezirksregierung Arnsberg favorisiert, offenbar rechtswidrig ist.“

Das Verfahren geht also weiter und dürfte sich ziehen. Und die Anwohner weiterhin ihre Mülltonnen über lange Strecken.

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Redaktion Werne
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Jörg Heckenkamp