Mit der Bundes-Notbremse wird es in Werne aller Voraussicht nach strengere Corona-Regeln geben. Dazu zählt eine Ausgangssperre. Doch wie soll die kontrolliert werden? © Jörg Heckenkamp (A)
Corona-Notbremse

Notbremse in Werne droht: Wie wird nächtliche Ausgangssperre kontrolliert?

Die Bundes-Notbremse naht: In Kommunen mit einer Inzidenz über 100 gilt damit unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre. Auch in Werne dürfte sie kommen. Doch wie lässt sie sich kontrollieren?

Die Bundesregierung zieht die Notbremse und beschließt am Dienstagmorgen (13. April) eine Bundes-Notbremse. Damit wird der Lockdown bundesweit verschärft in den Städten und Kreisen, in denen an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Damit einher geht eine Ausgangssperre, die von 21 bis 5 Uhr gilt.

Auch in Werne wird die Notbremse aller Voraussicht nach gezogen. Denn der Kreis Unna liegt am Dienstagmorgen (13. April) seit drei Tagen bei einer Inzidenz von über 100 – Tendenz zuletzt steigend. Ab wann die Bundes-Notbremse greifen wird, ist noch unklar.

Auch beim Ordnungsamt in Werne sind nach der aktuellen Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin noch viele Fragen offen. „Wir müssen jetzt erst einmal schauen, wie die neue Allgemeinverfügung aussieht. Dann werden wir das Ganze wieder mit dem Kreis und den anderen Kommunen im Kreis besprechen“, erklärt Kordula Mertens, Ordnungsamtsleiterin der Stadt Werne.

Wie wird Ausgangssperre in Werne kontrolliert?

Dabei werde es vor allem um die Frage gehen, wie sich eine Ausgangssperre in der Praxis kontrollieren lässt. „Es hängt viel davon ab, wie die Ausnahmen von der Ausgangssperre formuliert werden“, sagt Mertens. Und wie diese Ausnahmen dann nachgewiesen werden.

Muss derjenige, der in der Zeit der Ausgangssperre zur Arbeit fährt etwa einen Nachweis des Arbeitsgebers mitführen? Inwiefern müssen sich Angehörige von Pflegebedürftigen ausweisen? Es sind nur Beispiele einiger Fragen, mit denen sich die Verantwortlichen des Ordnungsamtes nun intensiv beschäftigen werden. Klar ist, dass man in Werne wieder eine Einheitlichkeit mit den anderen Städten des Kreises schaffen will. Deshalb werde es wieder Gespräche mit den Verantwortlichen der Ordnungsämter im Kreis geben, so Mertens.

Polizei übernimmt Kontrollen

Ende der Woche, so glaubt Mertens, könnte sie konkreter eine Auskunft darüber geben, wie man die neue Verordnung in Werne umsetzen wird. Die neuen Regeln werden wieder gemeinsam mit der Polizei kontrolliert. Vor allem für den fahrenden Verkehr werden die Beamten verantwortlich sein, für den „ruhenden Verkehr“ werden Mitarbeiter des Ordnungsamtes Kontrollen durchführen. Auch die Verstärkung des privaten Sicherheitsdienstes BAK ist denkbar. So habe man es auch in der Vergangenheit, jüngst etwa in den Osterferien, gehandhabt, erklärt Mertens.

Kontrollen werde es ebenso im Einzelhandel geben. Kommt die Notbremse, dann müssen die meisten Geschäfte – Ausnahmen sind etwa Drogerien und Lebensmittelläden – schließen. Die Einzelhändler in Werne seien über ihre Verbände und Kammern immer gut über neue Verordnungen informiert. „Wenn sie schließen müssen, wissen die meisten das genau und halten sich auch dran“, so Mertens.

Über die Autorin
Redaktion Werne
Studium der Sportwissenschaft. Nach dem Volontariat bei Lensing Media zunächst verantwortlich für die digitale Sonntagszeitung, nun in der Lokalredaktion Werne der Ruhr Nachrichten.
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Andrea Wellerdiek